© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  45/08 31. Oktober 2008

Meldungen

Bundeswehrverband lobt Jungs Wortwahl

Düsseldorf. Der Deutsche Bundeswehrverband hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) für seine Wortwahl bei der Beisetzung der beiden in der vergangenen Woche bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan getöteten Soldaten gelobt. Jung hatte bei der Trauerfeier erstmals von "gefallenen Soldaten" gesprochen (siehe auch Seite 2). Die "neue Wortwahl stelle eine bedeutende politische Wende dar, sagte der Sprecher des Verbandes, Wilfried Stolze, der Rheinischen Post. "Die Soldaten legen Wert auf solche Begriffe." Bislang hatte Jung es abgelehnt, bei den in Afghanistan durch Feindeinwirkung getöteten deutschen Soldaten von Gefallenen zu sprechen, da sich die Bundeswehr nach Auffassung der Bundesregierung nicht in einem Kriegseinsatz befindet.

 

Polizeigewerkschafter unterstützt Linkspartei

Düsseldorf. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen, Frank Richter, hat mit einer Rede auf dem Landesparteitag der Linkspartei für Empörung gesorgt. Richter hatte auf der Veranstaltung in der vergangenen Woche unter anderem indirekt zu einem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen aufgerufen. "Es ist wichtig, daß ihr in die politische Verantwortung kommt", hatte der Gewerkschaftschef gesagt. Mit Blick auf den Anti-Islamisierungskongreß im Köln hatte er gesagt, es gebe nichts Schlimmeres, "als wenn Polizisten den rechten Mob schützen müssen". Auf scharfe Kritik stießen die Äußerungen Richters bei der Deutschen Polizeigewerkschaft. "Polizisten und Extremisten passen nicht zueinander", sagte der NRW-Landeschef und Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, den Westfälischen Nachrichten. "Die Polizei darf nicht den kleinsten Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufkommen lassen, weil sonst das Vertrauen der Bevölkerung und das Ansehen der Polizei Schaden nimmt."

 

Brief von Althaus sorgt für Aufsehen

BERLIN. Ein Brief des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) aus dem Jahre 1989 hat für Aufsehen gesorgt. In dem Schreiben an den Bezirksausschuß Jugendweihe, den der damalige stellvertretende Direktor einer Oberschule am Tag des Mauerfalls abgeschickt hatte, schlug Althaus vor, die Jugendweihe künftig außerhalb der Schule zu organisieren. Die Zeremonie sollte "wieder den Inhalt einer marxistisch-leninistischen Weltanschauung haben", schrieb er weiter. Während Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie das Schreiben als Beweis dafür sieht, daß die CDU "mit ihrer Geschichte der Linken näher" sei, als sie wahrhaben wolle, verweist Althaus gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die Zeitumstände. Mittlerweile erhielt der CDU-Politiker von Kirchenvertretern Unterstützung für sein damaliges Vorgehen.

 

JF im Netz

Erneuter Anschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan

Afghanistan: Soll sich die Bundeswehr zurückziehen?

Ja, die Bundeswehr muß sich sofort aus Afghanistan zurückziehen. Deutschland hat in dem Land nichts zu suchen. 55,7 %

Ja, Deutschland sollte sich mittelfristig aus dem Land zurückziehen und seine Aufgaben nach und nach den afghanischen Behörden übertragen. 25%

Nein, Deutschland wird am Hindukusch verteidigt. Die Bundeswehr muß solange in Afghanistan bleiben, bis der Terrorismus besiegt ist. 6,9%

Nein, Deutschland darf seine Truppen nicht im Alleingang zurückziehen. Damit würden wir unsere Verbündeten im Stich lassen. 12,4 %

abgegebene Stimmen gesamt: 605

 

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