05.12.08 / Meldungen

Meldungen

Ukraine und Georgien noch nicht reif für Nato

BRÜSSEL. Eine rasche Nato-Aufnahme der Ukraine und Georgiens ist nicht in Sicht. Hauptgrund hierfür sei der Konflikt um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien sowie Befürchtungen, im Falle weiterer Gewalt einen Krieg mit Moskau zu riskieren. "Die Nato ist keine Spielplatzorganisation", warnte FDP-Außenexperte Werner Hoyer. "Wir reden hier schließlich auch über Artikel 5, der eine Beistandsverpflichtung im Kriegsfalle vorsieht." Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice ist im Gegensatz zu den osteuropäischen Nato-Partnern skeptisch: "Georgien und die Ukraine sind für eine Mitgliedschaft nicht reif. Das ist ganz klar", erklärte sie vor der Nato-Tagung in dieser Woche. Vor allem Georgien brauche "keine neue militärische Ausrüstung, sondern demokratische Reformen", so Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer.

Island: "Die Regierung hat Roulette gespielt"

Reykjavík. Am 90. Unabhängigkeitstag Islands sind die anhaltenden Proteste erstmals eskaliert. Über 100 Demonstranten drangen in das Zentralbankgebäude ein. Im Foyer forderten sie den Rücktritt von Bankchef Davíð Oddsson. Sie zogen sich erst nach Drohungen der Polizei zurück. Am Wochenende hatten Tausende Demonstranten vor dem Parlament die Demission von Premier Geir Haarde verlangt. Ihm und Amtsvorgänger Oddsson wird vorgeworfen, durch ihre Liberalisierung des Bankensektors die Landeswährung Króna ruiniert und die Inselrepublik in den Bankrott geführt zu haben. Allein die Schulden der kurz vor der Insolvenz wieder verstaatlichten Kaupþing-Bank belaufen sich auf 20,6 Milliarden Euro (JF 45/08). Das ist doppelt so hoch wie der isländische Staatshaushalt - über 64.000 Euro pro Kopf der Bevölkerung. "Die Regierung hat Roulette gespielt, und das ganze Land hat verloren", erklärte der Schriftsteller Einar Már Guðmundsson.

Thailand: Dauerprotest gefährdet Wirtschaft

BANGKOK. Der thailändischen Wirtschaft droht Stagnation. Hauptgrund seien die anhaltenden Proteste und die Blockaden der internationalen Flughäfen. Wie Ammara Sriphayak, Direktorin der Bank von Thailand, erklärte, gingen täglich umgerechnet 5,5 Millionen Euro allein an Einkommen aus dem Tourismussektor verloren. Für eine Volkswirtschaft, in welcher der Tourismussektor über sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmache, sei ein derartiges Defizit "vernichtend". Hinzu kämen noch einmal etwa 67 Millionen Euro täglicher Verluste durch die Unterbrechung des Import- und Exportverkehrs. "Ausfuhraufträge aus anderen Ländern werden nach und nach storniert", so Tanit Sorat vom Industrieverband FTI.