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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 13/09 20. März 2009 Meldungen Türken würden SPD und Grüne wählen Berlin. SPD und Grüne sind die beliebtesten Parteien unter den in Deutschland lebenden Türken sowie türkischstämmigen Deutschen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Data 4U hervor. Demnach würden 55,5 Prozent der Türken SPD wählen, 23,3 Prozent die Grünen. CDU und CSU kämen auf ein Ergebnis von 10,1 Prozent, knapp gefolgt von der Linkspartei mit 9,4 Prozent. Die niedrigste Zustimmung erhielte die FDP (0,9 Prozent). Für die Umfrage hatte Data 4U deutschlandweit knapp 3.000 Türken im Alter ab 18 Jahren über ihre Wahlabsichten befragt. Allerdings habe nur etwa ein Drittel dieser Befragten die deutsche Staatsangehörigkeit und sei daher in Deutschland wahlberechtigt, teilte Data 4U mit.
Seehofer kritisiert Zahlung an Zumwinkel BERLIN. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Auszahlung einer Pension in Höhe von 20 Millionen Euro an den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Post, Klaus Zumwinkel, zu verhindern (siehe auch den Kommentar auf Seite 2). „Das ist ein absoluter Skandal“, sagte Seehofer am Montag in München. Derartige Vorgänge beschädigten das Vertrauen der Menschen in die soziale Marktwirtschaft. Am vergangenen Wochenende war bekanntgeworden, daß der 65 Jahre alte Zumwinkel von seinem vertraglich festgelegten Recht Gebrauch gemacht hat, sich das Ruhestandsgehalt von der Post auf einen Schlag auszahlen zu lassen, statt lebenslang jährlich knapp eine Million Euro zu beziehen.
Weiter keine Einigung bei Spätabtreibungen Berlin. Im Streit um eine gesetzliche Neuregelung der Spätabtreibung ist weiter keine Lösung in Sicht. Bei einer Anhörung im Bundestagsausschuß für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sprach sich am Montag die Mehrheit der Experten für eine verbesserte Beratung der Betroffenen aus. Wie im Parlament auch bestand allerdings keine Einigkeit darüber, ob dafür eine Änderung des Schwangerschaftkonfliktgesetzes notwendig ist. Dem Bundestag liegen derzeit zwei Anträge vor, die jeweils eine Bedenkzeit vor einer Spätabtreibung nach der 23. Schwangerschaftswoche von drei Tagen vorsehen sowie eine Beratungspflicht des Arztes. Streit gibt es vor allem um die Frage, wie künftig die Spätabtreibungen gezählt werden. Eine Ausweitung der Dokumentationspflicht der Ärzte wird von diesen abgelehnt. Bislang ist der tatsächliche Umfang dieser Schwangerschaftsabbrüche nicht genau geklärt. Während die offizielle Statistik rund 200 Fälle pro Jahr zählt, gehen Lebensschützer von einer deutlich höheren Zahl aus. Vor allem Politiker von SPD und Grünen fürchten, daß der Streit um die Spätabtreibung zu einer erneuten Diskussion über den Abtreibungsparagraphen 218 führen könnte.
JF im Netz Weltwirtschaftskrise Ja, die Einführung des Euros war ein Fehler. Eine Währungsunion mit so unterschiedlichen Ländern kann niemals gut gehen. Deutschland sollte den Alleingang wagen. 59,7 % Ja, aber dafür dürfte es zu spät sein. Zudem gibt es kein Konzept zur Auflösung der Währungsunion. Deutschland kann den Alleingang nicht wagen. 21,6 % Nein, der Euro hat sich trotz aller Probleme bewährt. Deutschland wäre als Nationalstaat mit eigener Währung der Globalisierung nicht gewachsen. 7,6 % Nein, der Euro hat sich nicht nur bewährt, sondern er wird angesichts der Probleme in den USA den Dollar als Weltleitwährung in Zukunft ablösen. 11,0 % abgegebene Stimmen gesamt: 2755 aktuelle Umfrage ... |