© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  13/09 20. März 2009

Auf sehr schmalem Grad
Kosovo-Konflikt: Auch zehn Jahre nach den umstrittenen Nato-Angriffen steckt das Gebiet am Amselfeld noch immer in einer tiefen Krise
Wulf Brocke

Es war kein Tag wie jeder andere, als die Nato unter deutscher Beteiligung am 24. März 1999 ihre dreimonatige Luftoffensive gegen Serbien begann, die bis heute völkerrechtlich überaus umstritten ist.

Die mörderischen Aktionen serbischer Truppen im Kosovo sollten gestoppt werden. Serbien hatte sein Vorgehen mit dem Terror der kosovo-albanischen Untergrundarmee UÇK in der Provinz begründet. Wenige Tage zuvor waren die von den USA dominierten Verhandlungen über den Vertrag von Rambouillet gescheitert. So hatten die serbischen Unterhändler unter anderem nicht akzeptieren wollen, daß Nato-Truppen in ganz Serbien volle Bewegungsfreiheit erhalten sollten. Dies wäre für sie einer Besetzung ihres Landes gleichgekommen. Genau dieser Passus des Vertragsentwurfs wurde aber gegenüber der Öffentlichkeit trickreich geheimgehalten und erst nach Beginn der Bombenangriffe bekannt. Die Vertreter der Kosovo-Albaner stellten ihrerseits Forderungen (Volksbefragung zur Unabhängigkeit, Nato vor Ort), die für Serbien selbst schwer zu erfüllen waren.

Ende März war es dann soweit. Der erste Kriegseinsatz einer deutschen Armee nach dem Zweiten Weltkrieg begann. Zuvor hatte es heftige Auseinandersetzungen um die deutsche Beteiligung an der Nato-Operation gegeben, wobei vor allem die mit der SPD regierenden Bündnisgrünen in Bedrängnis gerieten. Erst nach langem Hin und Her stellten sie sich mehrheitlich hinter ihren grünen Außenminister Joschka Fischer. Vor allem dessen vielfach verwendetes Argument, der serbische Völkermord an den Kosovo-Albaner müsse verhindert werden, ein „zweites Auschwitz“ dürfe es nicht geben, zeigte Wirkung. Deutschland beteiligte sich an der Operation Allied Force, um eine „humanitäre Katastrophe“ sowie die gefürchteten Flüchtlingsströme zu verhindern.

Ergebnis: Bei den dreimonatigen Luftangriffen starben mindestens 500 Zivilisten in Serbien. Die Zahl der in den Bodenkämpfen von Serben getöteten Albaner wird auf 10.000 geschätzt. Hunderttausende Kosovo-Albaner und Serben wurden vertrieben oder flohen. Dörfer, Häuser und Kulturgüter wurden von beiden Seiten barbarisch zerstört.

Zehn Jahre später zeigte nun zumindest Kfor-Befehlshaber Giuseppe Gay auf dem Neujahrsempfang am 27. Januar in Pristina verhaltenen Optimismus. Der italienische General schloß mit den Worten, man wolle „ein Beispiel für die Einheit der Anstrengungen“ schaffen. Man wünsche, die Probleme gemeinsam zu lösen, damit Kosovo ein Modell werde: Diplomaten-Sprache, die nur in Nuancen verrät, was in dem Land zwischen Serbien und Mazedonien heute wirklich Sache ist. Kurzum: Die Probleme sind seit der Unabhängigkeitserklärung im letzten Jahr nicht kleiner, sondern größer geworden. Das Land steckt in einer tiefen Krise seiner staatlichen Institutionen. Es ist ein Staat ohne Staatlichkeit.

Gays Worte galten vor allem den beiden führenden Männern in der „Republik Kosovo“: Premierminister Hashim Thaçi und Präsident Fatmir Sejdiu. Während Sejdiu als gewaltfreier Politiker gilt und die Nachfolge des verstorbenen Volkshelden Ibrahim Rugova angetreten hat, gehörte Thaçi zu den Führern der Untergrundarmee UÇK. Ihm werden engste Verbindung zur Mafia zugeschrieben, die das eigentliche Sagen unter den Albanern hat.  Seine Partei, der Demokratische Block des Kosovo (PDK), erhielt 2007 bei den letzten Parlamentswahlen 33 Prozent der Stimmen. Die bis dahin führende Demokratische Liga des Kosovo (LDK) kam bei einer niedrigen Wahlbeteilung von 45 Prozent auf 22 Prozent. Beide Kräfte bildeten eine Regierungskoalition. Die serbische Minderheit boykottierte die Wahl.

Die Kfor (Kosovo-Forces), 1999 von den Vereinten Nationen eingesetzt, soll mit militärischen Mitteln den Ausbruch neuer Gewalttaten im Kosovo verhindern und das Land entmilitarisieren. Denn noch immer verfügen die ehemaligen UÇK-Kämpfer über ein beträchtliches Arsenal von Waffen. Mit dabei: 2.400 Soldaten der Bundeswehr. Ihr Auftrag: Patrouillenfahrten, Aufklärung in Grenzgebieten, Festnahme von Kriminellen, Schutz bedrängter Minderheiten und gefährdeter Kulturgüter.

Unfähig zur funktionierenden Selbstverwaltung, verordnete die UN 1999 dem Kosovo zudem eine internationale Protektoratsverwaltung: die Unmik  (UN-Interim-Mission im Kosovo). Die Unmik wird seit einiger Zeit schrittweise von der Eulex, einer Administration im Auftrag der EU, abgelöst. Mit einem Jahresbudget von 205 Millionen Euro sollen unter der Eulex-Führung unter anderem 60 Richter und Staatsanwälte zusammen mit 1.400 Polizisten aus den EU-Ländern für Sicherheit und Ordnung im Kosovo sorgen – Sicherheit und Ordnung, die die gewählte Regierung nicht garantieren kann. Nichtsdestotrotz spricht man gern und viel von „der internationalen Bevormundung“, ohne allerdings auf die Milliarden-Entwicklungshilfe verzichten zu müssen.

Teile der internationalen Verwaltung klagen indes über Nötigungen durch kriminelle Organisationen. So haben Geheimberichte der EU und für die Bundeswehr vor nicht allzu langer Zeit düstere Zustände im Kosovo ausgemacht. Nach außen jedoch verschleiern Erfolgsberichte, daß man hinsichtlich Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaft und Aussöhnung nicht weit vorangekommen ist. Das Gewirr der internationalen Organisationen und Nicht-Regierungsorganisationen, die zumeist unkoordiniert arbeiten, trägt dazu bei.

Auch ein Jahrzehnt nach dem Beginn der Nato-Luftangriffe auf Serbien windet sich die Straße zu mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie auf schmalem Grat durch die politischen Gebirge rund um das Amselfeld. Abgründe tun sich auf, wenn man auf den florierenden mafiösen, mit der Politik vernetzten Drogen-, Waffen- und Frauenhandel im Kosovo schaut. Vor allem gilt das bitterarme Kosovo als der führende Drogenumschlagplatz in Europa. Die  Korruption blüht, und Polizei und Gerichte versagen. Derweil sind die vielen Bauprojekte zum lukrativen Geschäft der Clans geworden.

An den Kosovaren gehen derartige Höhenflüge natürlich vorbei. Nur ein Drittel der eine Million Erwerbsfähigen hat nur eine Beschäftigung. Der hohe Anteil der Landbevölkerung hält sich mit Überweisungen von Landsleuten aus dem Ausland über Wasser. Die Ausbeutung der reichen Bodenschätze bleibt mangels internationaler Investitionen auf der Strecke. Elektrizität ist ein Mangelprodukt. Als Binnenland ist das Kosovo auf die unzulänglichen Häfen Albaniens angewiesen. Etwa die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts hängt von Zuwendungen aus dem Ausland ab.

Fast 90 Prozent der zwei Millionen Kosovo-Bewohner sind Albaner und damit ganz überwiegend gemäßigte Islamgläubige. Um die sechs  Prozent sind Serben. Gefördert vom Mutterland, haben sie in ihren Siedlungsgebieten parallele Verwaltungs- und Bildungsstrukturen etabliert. Die albanische Verwaltung wird von ihnen nicht akzeptiert. Sie betrachten sich als autonomes Gebiet in einem Staat, der für sie nicht existiert.

Im Januar 2008 erklärte sich das Kosovo mit Unterstützung der USA für unabhängig. Die Souveränität wurde von nur 55 Staaten, darunter 22 (inklusive Deutschland) der 27 EU-Staaten anerkannt. Spanien hat jüngst seine Ablehnung bekräftigt. Hintergrund: Die Anerkennung eines eigenständigen Kosovo würde den baskischen Separatisten Auftrieb geben.

Für Serbien auf der anderen Seite ist die Abtrennung des Kosovo letztlich nicht nur ein rechtswidriger Akt, zumal es dafür keinen Beschluß der UN gibt. Er ist in ihrem historischen Empfinden zudem der Raub eines nationalen Heiligtums. Hier liegt für sie die Wiege der Nation. Vom 16. bis 18. Jahrhundert befand sich dort der Sitz  des serbisch-orthodoxen Patriarchen. Mehr noch: Das fünf Jahrhunderte währende „türkische Joch“ prägt das kollektive Geschichtsbewußtsein an der mittleren Donau. Die verlorene Schlacht auf dem Amselfeld (Juni 1389) führte zur Unfreiheit Serbiens und zur Unterwerfung unter islamische Herrschaft. Sie war zugleich eine Niederlage für das serbisch-orthodoxe Christentum, das traditionell eng mit dem Staat verbunden ist. Erst mit dem Frieden von San Stefano (1878) wurde das Osmanische Reich zurückgedrängt. Aber Serbiens Trauma von einer erneuten Fremdherrschaft lebt bis heute fort.

Was bleibt, ist die Feststellung, daß auch zehn Jahre nach dem Nato-Einsatz vieles im unklaren ist. Vor allem ruft die Unabhängigkeit des Kosovo Begehrlichkeiten hervor. So bei den Serben in Bosnien-Herzegowina und den Albanern in Mazedonien. Auch die Kroaten in Bosnien-Herzegowina denken über einen Anschluß an Kroatien nach.

Das ethnische und religiöse Patchwork in Südosteuropa ist eben weder durch eine serbische Vormachtstellung noch durch Kleinstaaterei zu befrieden, nur durch ein „Leben und leben lassen“. Dafür gibt es in der Geschichte Südosteuropas viele Beispiele. Hegemonieansprüche fremder Mächte und das Prinzip „Teile und herrsche“ waren und sind dafür Gift. Eine neue Versöhnung muß heute von innen und aus der Jugend kommen. Doch der Weg ist noch weit und steinig.

Nach der Unabhängigkeitserklärung begab sich das Kosovo auf die Suche nach einer Nationalhymne. Doch es mangelte an einem verbindenden traditionellen Lied. Kurzfristig wurde per Wettbewerb eine geeignete Komposition gefunden. Man gab ihr den Namen „Europa“ – und  verzichtete auf einen Text. Eine Hoffnung ohne Inhalt?

Fotos: Deutscher Kfor-Soldat verteilt Hilfsgüter im Kosovo (1999): Auch im Jahr 2009 ist das Land auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen, Luftlandetruppen der Bundeswehr („Wiesel“) in Prizren 1999

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