10.04.09 / Meldungen

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„Panzerlied“: CDU zieht Liederbuch ein

STUTTGART. Die CDU in Baden-Württemberg hat ein Liederbuch zurückgezogen, weil darin auch das sogenannte „Panzerlied“ enthalten ist. Das 20 Jahre alte Heft mit dem Titel „Lied.Gut“ war auf Veranlassung von Parteichef und Ministerpräsident Günther Oettinger ergänzt und neu aufgelegt worden. Das auch bei der Wehrmacht gesungene Lied „Ob’s stürmt oder schneit“, besser bekannt als „Panzerlied“, brachte dem Heft nun das Aus. „Das Lied steht in der Tradition des Nationalsozialismus. Es verherrlicht den Krieg“, empört sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Braun im Tagesspiegel. Die CDU reagierte umgehend. „Ich habe die Verteilung gestoppt, der Restebestand von 2.000 Stück wird vernichtet, und in der Neuauflage wird das Lied nicht mehr drin sein. Damit ist die Sache erledigt“, sagte CDU-Generalsekretär Thomas Strobl vergangene Woche Spiegel Online.

Herman verliert Rechtsstreit mit NDR

HAMBURG. Die ehemalige „Tagesschau“-Sprecherin Eva Herman hat ihren Rechtsstreit mit dem NDR verloren. Das Hamburger Landesarbeitsgericht wies in der vergangenen Woche Hermans Klage gegen die Auflösung ihres Arbeitsvertrags mit dem NDR zurück und bestätigte damit die Entscheidung der Vorinstanz. In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob Herman beim NDR fest angestellt oder als freie Mitarbeiterin beschäftigt war. Der NDR hatte im September 2007 die Zusammenarbeit mit Herman nach angeblich zustimmenden Äußerungen der 50 Jahre alten Moderatorin zum Nationalsozialismus beendet. Nach Ansicht Hermans war die Vertragsauflösung nicht rechtens, da sie feste Mitarbeiterin gewesen sei. Der NDR hatte dies bestritten. Das Hamburger Arbeitsgericht hatte im April 2008 in erster Instanz die Klage Hermans abgelehnt und war der Argumentation des NDR gefolgt.

SPD: Walter wehrt sich gegen Sanktionen

BERLIN. Der ehemalige hessische SPD-Fraktionschef Jürgen Walter will Rechtsmittel gegen die Entscheidung der SPD-Schiedskommission zur Einschränkung seiner Mitgliedsrechte einlegen. „Einen Parteiausschluß auf Zeit kann und werde ich nicht akzeptieren“, sagte Walter in der vergangenen Woche mit Blick auf den Spruch der Schiedskommission, ihm für zwei Jahre jegliche Funktion in der SPD zu verbieten. Walter, der auch stellvertretender Landesvorsitzender der SPD war, hatte sich im November vergangenen Jahres zusammen mit drei weiteren sozialdemokratischen Abgeordneten geweigert, die damalige SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin einer von der Linkspartei geduldeten rot-grünen Minderheitsregierung zu wählen. Daraufhin war ein parteiinternes Verfahren gegen Walter eingeleitet worden.