© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  19/09 01. Mai 2009

Meldungen

Münchner Stadtrat genehmigt Moscheebau

MÜNCHEN. Der Weg für die geplante Moschee im Münchner Stadtteil Sendlingen ist frei. Der Münchner Stadtrat genehmigte in der vergangenen Woche die notwendige Änderung des Bebauungsplans. Diese war nötig geworden, nachdem vor zwei Jahren nach massiven Bürgerprotesten der damalige Innenminister Günther Beckstein den Baubescheid für das Großprojekt aufgehoben hatte. Das von der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) geplante Bauvorhaben gehört zu den größeren Moscheebauprojekten in Deutschland. Der Entwurf sieht eine Kuppelhöhe von 26 Metern und eine Minaretthöhe von 44 Metern vor. Der Gebetsraum ist für 440 Personen ausgelegt. Ursprünglich sollte das Projekt noch umfangreicher ausfallen. Die Baukosten werden auf zehn Millionen Euro veranschlagt. Unklar ist noch die Finanzierung des Projekts. Bereits jetzt hat der vom türkischen Staat kontrollierte Verein offenbar Probleme, auch nur die Grundgewerbesteuern zu bezahlen. So hat die Stadt rund 85.000 Euro vorgestreckt, damit dieser seine Steuerschulden beim Finanzamt begleichen konnte. Bisher wurde auch noch nicht der Grundstückspreis von vier Millionen Euro beglichen, der nun erst mit der Erteilung der Bausicherheit fällig geworden ist.

 

Union erinnert an Armenier-Völkermord

Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat am Gedenktag für den Völkermord an den Armeniern dazu aufgerufen, diesen „ersten Genozid des zwanzigsten Jahrhunderts“ zu würdigen. Scharf griff Steinbach, die Sprecherin für Menschenrechte der CDU/CSU-Fraktion ist, die türkische Regierung an, die sich bis heute weigere, „die traurige Erblast“ aufzuarbeiten. Am 24. April 1915 begann eine Verhaftungswelle armenischer Intellektueller, die der Auftakt zur Ermordung von rund anderthalb Millionen Armeniern durch systematische Massaker und Deportationen war. Alleine während des Todesmarsches durch die syrische Wüste kamen mehrere hunderttausend Menschen um. Aus türkischer Sicht wird die Gesamtopferzahl mit maximal 300.000 angegeben, die im wesentlichen durch armenische Aufstände verursacht worden sei.

 

Blick Voraus

2. Mai: Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen

4. Mai: Veranstaltung der CDU zum 20. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin

5. Mai: Wahl des Fraktionsvorstandes der Berliner Linkspartei

8. Mai: Parteitag der SPD im Saarland in Saarbrücken so bedaure ich das sehr und entschuldige mich ausdrücklich."

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