© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  20/09 08. Mai 2009

Meldungen

Volksbegehren für  Familienpolitik geplant

ERFURT. In Thüringen hat die Initiative „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik“ in der vergangenen Woche mit der Sammlung von Unterschriften begonnen. Mit dem angestrebten Volksbegehren, für dessen Einleitung in den nächsten fünf  Wochen 5.000 Unterschriften gesammelt werden müssen, wollen die Initiatoren ihre Forderung nach 2.000 zusätzlichen Kindergartenplätzen in dem Freistaat durchsetzen. Diese Zahl ist ihrer Ansicht nach nötig, um in Thüringen bei der Kinderbetreuung europäische Mindeststandards zu erreichen. Wenn die Initiative mit ihrer Forderung nach einem Volksbegehren Erfolg hat, müssen für dieses selbst innerhalb von vier Monaten rund 220.000 Unterschriften gesammelt werden. Die SPD und die Linkspartei haben angekündigt, das Volksbegehren zu unterstützen. Die CDU-geführte Landesregierung hatte erst kürzlich angekündigt, das Personal in den Kindergärten um 1.000 Stellen aufzustocken. Im Jahr 2007 war ein erster Versuch der Initiative mit der Forderung nach einem kostenfreien Kindergartenjahr vor dem Verfassungsgericht gescheitert.

Köln plant Denkmal für Deserteure

KÖLN. Die Stadt Köln will ein Denkmal für Deserteure errichten. Bei einem hierfür von der Stadt ausgeschriebenen Wettbewerb setzte sich nun der Schweizer Künstler Ruedi Bauer gegen 13 Konkurrenten durch. Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers hat die Stadt 130.000 Euro für den Wettbewerb bereitgestellt. Das Denkmal selbst soll 80.000 Euro kosten und am 1. September am Appellhofplatz eingeweiht werden. Der Entwurf sieht einen acht Meter langen und über drei Meter hohen sogenannten Kettentext vor, der an einer Stahlkonstruktion aufgehängt werden soll. Die einzelnen Buchstaben bestehen aus Aluminium und sind in verschiedenen Farben lackiert. Dabei soll es sich um eine Hommage an die Soldaten handeln, „die sich weigerten zu schießen“: eine Würdigung für „die Menschen, die sich weigerten zu diskriminieren, den Menschen, der Solidarität und Zivilcourage zeigte, als die Mehrheit schwieg und folgte“, zitiert der Stadtanzeiger aus einem Auszug des Textes.

Blick Voraus

8. Mai: Parteitag der saarländischen SPD in Saarbrücken

8. und 9. Mai: Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin

8. und 9. Mai: Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken in Berlin

15. Mai: Internationaler Tag der Familie