© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  25/09 12. Juni 2009

Parteien, Verbände, Personen

Allianz pro Schiene

Nach Angaben des Fahrgastverbands Allianz pro Schiene lebt jeder zehnte Deutsche in einem Haushalt, der absichtlich auf ein Auto verzichtet. Das gehe aus einer Erhebung des europäischen Amtes für Statistik  Eurostat hervor. Von allen autofreien Haushalten gaben nur ein Drittel an, sich kein Auto leisten zu können. Hiermit sei erstmals ein gängiges Deutungsmuster der Autoindustrie erschüttert, kommentierte Geschäftsführer Dirk Flege. „Jahrelang wurde uns eingetrichtert, daß der moderne Mensch ein Auto braucht. Nun gibt es zum ersten Mal Zahlen, die zeigen, daß ein nennenswerter Teil der Deutschen gar kein Auto will“, sagte Flege. Grundlage dafür sei „natürlich ein gut ausgebauter öffentlicher Nahverkehr“.

Bundesverband Deutscher Banken

Eine repräsentative Umfrage des ipos-Instituts Mannheim im Auftrag des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) hat ergeben, daß 51 Prozent der 14 bis 24 Jahre alten Jugendlichen „viel“ von der Europäischen Union halten, 9 Prozent sogar „sehr viel“. Weiter sind 88 Prozent der 18 bis 24jährigen stolz darauf, Europäer zu sein. „Die Deutschen sind stolz auf Europa. Das ist eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Fortsetzung des europäischen Integrationsprozesses“, kommentierte der Geschäftsführende Vorstand des BdB, Manfred Weber, die Ergebnisse der Befragung anläßlich der Europawahl.

Bundeswehrverband

Vom 15. bis 17. Juni tritt in Berlin das Parlament der Wehrpflichtigen zusammen, das heißt die gewählten Delegierten der Grundwehrdienst und freiwillig zusätzlichen Wehrdienst Leistenden des Deutschen Bundeswehrverbandes. An der Veranstaltung nehmen unter anderen der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, und Verteidigungsminister Franz Josef Jung teil. Auf der Tagung werden die Forderungen der Wehrpflichtigen für die Hauptversammlung verabschiedet. Das Parlament tritt dieses Jahr unter dem Motto zusammen: „Für einen gerechten, sinnvollen und attraktiven Wehrdienst!“

Deutscher Familienverband

Aus Anlaß der umstrittenen Sendereihe „Erwachsen auf Probe“ hat der Deutsche Familienverband mehr Besonnenheit angemahnt. Verbandsgeschäftsführer Siegfried Stresing appellierte an die Zuschauer, Sendungen, in denen um hoher Einschaltquoten willen Menschen in die Arena des Fernsehens geschickt werden, zu meiden. Der Tiefpunkt an Geschmacklosigkeit und Vorführung anderer sei mit der RTL-Serie erreicht, für die Babys zu Experimentierzwecken benutzt werden. Stresing sagte, junge Menschen auf ein verantwortliches Leben vorzubereiten, dürfe nicht jenen überlassen werden, die um des Geldes willen bereit sind, Menschenrechte mit Füßen zu treten.

Deutscher Steuerberaterverband

Das am 1. Januar in Kraft getretene Erbschaftsteuer- und Bewertungsrecht verursacht nach Ansicht des Deutschen Steuerberaterverbands  in der Praxis viel Unmut und Unsicherheit. Die Übergangsklausel für Erbfälle zwischen 1. Januar 2007 und 31. Dezember 2008 stelle das größte Problem dar. Erben ist es möglich, bezüglich dieses Zeitraums wahlweise das neue Recht anzuwenden. Wegen des „lückenhaften und komplizierten neuen Regelwerks“ herrsche allerdings oft Unklarheit darüber, welche Rechtslage im Einzelfall vorteilhafter sei, beklagte der Verband.

Gewerkschaft der Polizei

Den Beschluß der Innenministerkonferenz vom vergangenen Freitag, das Phänomen der eklatant gestiegenen Gewalt gegen Polizeibeamte in Deutschland wissenschaftlich untersuchen zu lassen, hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, als „dringend notwendig“ bezeichnet. In den Jahren zwischen 1995 und 2007 habe der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in der Bundesrepublik um 55 Prozent zugenommen. Einsatzkräfte müßten immer häufiger „schwerste Verletzungen befürchten und sogar um ihr Leben bangen“, sagte Freiberg. Er forderte schnell umsetzbare Ergebnisse der Gewalt-Studie ein. Priorität müsse die personelle Verstärkung insbesondere der Bereitschaftspolizei bekommen.

Junge Union

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Philipp Mißfelder, hat den wiedergewählten Kandidaten der JU für das Europaparlament, Daniel Caspary,  Andreas Schwab, Anja Weisgerber und Martin Kastler gratuliert. „Zusammen mit dem früheren bayerischen JU-Landesvorsitzenden Manfred Weber werden sie die Interessen der jungen Generation in Europa vertreten. Dabei können sie sich auf die Unterstützung der Jungen Union verlassen“, sagte Mißfelder. Gerade für junge Menschen sei das in Frieden, Freiheit und Wohlstand zusammenwachsende Europa eine Erfolgsgeschichte.

Schüler-Union

Die Schüler-Union Deutschlands (SU) lehnt den für kommende Woche bevorstehenden Bildungsstreik ab. SU-Bundesvorsitzender Younes Ouaqasse warnte, daß linksradikale Ideologen den Rechtsstaat in Frage stellten: „2008 wurden Teile der Humboldt-Universität verwüstet, 2009 sollen Banken besetzt werden. Bald haben wir Zustände wie Ende der sechziger Jahre.“ Er verwies auf die lange Unterstützerfront des Bildungsstreiks, die von der GEW, dem DGB über die Linkspartei bis hin zur Antifa, der Sozialistischen Deutschen Arbeiter Jugend, dem Revolutionär Sozialistischen Forum und Attac reiche.

VVDSt

Der Verband der Vereine Deutscher Studenten (VVDSt) hat am Wochenende in Flensburg seine jährliche Verbandstagung abgehalten. Die Delegierten wählten Jurek Grapentin (VDSt Hannover) zum studentischen Vorsitzenden und Markus Schwickardi (VDSt Marburg) zum Verbandsvorsitzenden. In seiner Antrittsrede betonte Schwickardi, daß es sein Ziel sei, eine neue Verbandsstruktur mit Leben zu füllen, das Toleranzprinzip innerhalb des Verbandes hochzuhalten und den VVDSt so erfolgreich durch die nächsten Jahre zu führen.