© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  37/09 04. September 2009

Meldungen

Sachsen: Nitzsche erringt Achtungserfolg

Dresden. Der sächsische Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche (parteilos) hat bei der Landtagswahl in Sachsen einen Achtungserfolg errungen. Nitzsche, der sich als Einzelkandidat im Wahlkreis Hoyerswerda um ein Landtagsmandat beworben hatte, landete mit 20,2 Prozent hinter dem CDU-Kandidaten Frank Hirsche (32,0 Prozent) und dem Linkspartei-Politiker Ralph Büchner (26,4 Prozent) auf dem dritten Platz. Gegenüber der JF zeigte sich Nitzsche mit dem Ergebnis zufrieden. „Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat von vornherein verloren. Ich brauche mir zumindest nicht vorwerfen lassen, nicht alles versucht zu haben. Und bei den Anfeindungen und Angriffen, mit denen ich zu kämpfen hatte, kann sich ein dritter Platz mit gut 20 Prozent durchaus sehen lassen.“ Während des Wahlkampfes war Nitzsches Büro achtmal von vermutlich linksextremen Tätern angegriffen worden, wobei Scheiben zerstört und die Wände mit Farbe beschmiert wurden. Zudem wurde ein Großteil seiner Wahlplakate zerstört.

 

Linkspartei kritisiert Berliner CDU-Politiker

BERLIN. Die Linkspartei hat im Streit über den Anstieg linksextremer Gewalt in Berlin mit persönlichen Angriffen auf die Kritik des CDU-Politikers Robbin Juhnke am Berliner Senat reagiert. Juhnke hatte dem rot-roten Senat in der JUNGEN FREIHEIT zuvor Untätigkeit vorgeworfen. Udo Wolf, stellvertretender Vorsitzender der Linkspartei-Fraktion im Abgeordnetenhaus, monierte, daß Juhnke für eine Unions-Kampagne gegen den Senat „Anhänger im rechtsextremen Spektrum“ suche. Damit verlasse die CDU den „in vergangenen Jahren mühsam hergestellten Konsens der demokratischen Parteien gegenüber Rechtsextremisten“. Als Innenexperte könne sich Juhnke nicht damit herausreden, er wisse nicht, wofür die JF stehe, sagte Wolf. Der Generalsekretär der Berliner CDU, Bernd Krömer, wies die Kritik zurück. Man müsse die JUNGE FREIHEIT nicht lesen, so Krömer gegenüber der taz: „Sie wird aber nicht im Bundesverfassungsschutzbericht aufgeführt, wohl aber das linksextremistische Kampfblatt Junge Welt. Vielleicht sollte sich Herr Wolf darüber informieren, wer sich in diesem Blatt regelmäßig äußert“, stellte Krömer fest.

 

„Rolle der Vertriebenen nicht ignorieren“

Berlin. Anläßlich des Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges hat der vertriebenenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jochen-Konrad Fromme (CDU), dazu aufgerufen, die positive Rolle der Heimatvertriebenen beim Versöhnungsprozeß im In- und Ausland nicht weiter zu ignorieren. Gerade die Vertriebenen bauten mit ihren zahlreichen grenzüberschreitenden Kontakten neue Brücken in die ehemalige Heimat, sagte Fromme.

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