© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  40/09 25. September 2009

Piratenpartei
Welle vor der Wahl
von Dieter Stein

Sie könnte das Ergebnis der Bundestagswahl am kommenden Sonntag durcheinanderwirbeln: die Piratenpartei. 0,9 Prozent bei der Europawahl, 1,9 Prozent in Sachsen. Seit Juli hat sich die Mitgliederzahl auf jetzt 9.000 fast verzehnfacht. Es ist die Generation online, die hier mobilisiert: politisch nicht klar links oder rechts einzuordnen. Staatliche Gängelung ist den jungen Aktivisten genauso suspekt wie die alten ideologischen Schlachtordnungen. Der Angriff auf das Urheberrecht beschränkt sich nicht nur auf das geistige Eigentum von Verlagen und Autoren. Er ist auch eine Revolte gegen die in Jahrzehnten gewachsenen Monopole, die Platzhirsche im politischen Betrieb.

Die Nervosität auf den Kommandohöhen der altlinken Politik ist groß. Die Piraten wildern aufgrund ihrer Themen voraussichtlich eher unter Wählern, die sich bislang für Grüne und SPD begeisterten. Doch auch die bürgerlichen Parteien könnten Stimmen einbüßen.

Alle Parteien haben vom modernen Internet-Wahlkampf Obamas geträumt. Tatsächlich gelingt es den Piraten, in einer Kampagne ohne Beispiel im Internet Anhänger zu gewinnen. Ihr Ein-Punkte-Profil macht sie zur Projektionsfläche aller, die der Politik und des festgefahrenen Parteienkartells überdrüssig sind. „Fertigmachen zum Ändern“, lautet die launige Parole der Piratenpartei. Sie könnte zu einem Katalysator werden, der den Beton des Politikbetriebs aufbricht.

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