© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  52/09-53/09 18./25. Dezember 2009

Das Gespenst lebt
Europa: Die ehemaligen kommunistischen Parteien haben die Wende vor zwanzig Jahren unterschiedlich überdauert / Sonderfälle Jugoslawien und Zypern
Christian Dorn

Vor zwanzig Jahren brachen in Osteuropa reihenweise die Regime zusammen – und in ihrer Folge auch die sogenannten Kommunistischen und Arbeiterparteien. Doch infolge von Globalisierung und Finanzkrise erlebt „das Gespenst des Kommunismus“ vielerorts eine Auferstehung. Diese unterscheidet sich von Land zu Land. So wies kürzlich die serbische Politologin Irena Ristić auf einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung auf die Ausnahmestellung des früheren Jugoslawien hin.

Da der Tito-Kommunismus sich genuin auf die Partisanenbewegung gründete, welche selbst von Winston Churchill unterstützt wurde, war er nach 1945 eher positiv besetzt, nicht zuletzt durch die Abkapselung von der Sowjet­union 1948. Hinzu kam, daß Jugoslawien trotz seines Einparteiensystems nicht vom Westen blockiert wurde. Es existierte ein relativ hoher Lebensstandard, es gab Reisefreiheit und Elemente einer Marktwirtschaft. Infolgedessen entwickelte sich keine klassische Dissidentenbewegung, so daß 1989 kein echter Bruch erfolgte. Bei den ersten freien Wahlen siegte einzig in Kroatien mit der Sammlungsbewegung HDZ von Franjo Tuđman und Stipe Mesić eine nicht-postkommunistische Partei.

„Ein Phänomen in Europa“, so Ristić, stelle die Republik Montenegro dar, wo es „de facto bis heute keinen Machtwechsel gegeben hat“. Obgleich die Ideologie sich geändert habe, seien die Eliten bis heute geblieben. In Serbien wiederum hatten sich die postkommunistischen Sozialisten (SPS) unter Slobodan Milošević als einzige Partei nicht von der KP-Ideologie distanziert. Erst 2000, mit seinem Sturz als Präsident, verlor die SPS an Bedeutung. 2008 gelangte sie nur in einer Wahlallianz ins Parlament. Dort erlebt sie aber einen Wiederaufstieg, da sie ihre Positionen modifiziert hat (pro EU) und als Juniorpartner die Regierung des Wirtschaftsexperten Mirko Cvetković stützt.

Ebenfalls eine Sonderstellung nimmt die griechische Republik Zypern ein. Hier regiert seit Jahren die AKEL, die erfolgreichste KP der EU. Sie stellt den Präsidenten Dimitris Christofias, der zugleich Generalsekretär seiner Partei ist, sowie vier Minister. Paradox sei, so Andreas Stergiou, der Widerspruch zwischen Theorie und Praxis: Trotz des Bekenntnisses zum Marxismus/Leninismus agiere sie faktisch als sozialdemokratische Partei. Den meisten neo- und postkommunistischen Parteien sei die Sozialdemokratisierung aber dadurch gelungen, daß sie sich durch eine Annäherung an die Nation „freigekauft“ hätten, resümierte Stéphane Courtois, Direktor am französischen Forschungszentrum CNRS.

In Europa hätten die Kommunisten ab 1989 nach der Devise de Gaulles von 1940 gehandelt: „Wir haben eine Schlacht verloren, aber nicht den Krieg“, so der Autor des Standardwerkes „Schwarzbuch des Kommunismus“. Ursächlich für das Wiedererstarken des Kommunismus sei der Umstand, daß es keine öffentliche Verdammung gegeben hätte, kein Tribunal, das mit der Zäsur von 1945 vergleichbar gewesen wäre. Erschwerend komme hinzu, daß viele Archive zerstört worden seien, Deutschland bilde eine der Ausnahmen.

Im Ursprungsland der kommunistischen Bewegung habe sich wenig geändert, erklärte die russische Politologin Galina Michalewa. Gennadi Sjuganow sei schon vor dem Umbruch in der Parteiführung gewesen. Hatte die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) 1997 noch knapp 560.000 Mitglieder, so seien es heute nur noch 180.000, die Partei sei überaltert. 1999 war die KPRF mit knapp 25 Prozent noch stärkste Partei. Heikel sei die Präsidentenwahl von 1996 gewesen, wo Sjuganow in der Stichwahl über 40 Prozent erhielt. Viele meinten damals, daß er gewonnen hätte, denn „die Wahlen waren schon damals gefälscht – aber nicht so wie heute“, so Michalewa. Die letzten Kommunalwahlen in Moskau erinnerten übrigens an Sowjetzeiten: Von den insgesamt 35 Sitzen gingen 32 an die Bewegung Einiges Rußland von Wladimir Putin und drei an die KPRF. Auf die Frage, welche Rolle Präsident Dimitri Medwedjew zukomme, antwortete Michalewa: Er sei „das zweite Gesicht von Putin“.