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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 03/10 15. Januar 2010 Meldungen Wehrbeauftragter kritisiert Käßmann Hamburg. Auch nach einem Gespräch mit Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) bleibt die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, bei ihrer Kritik am Bundeswehreinsatz in Afghanistan. „Ich stehe dazu, was ich gesagt habe“, sagte sie in der ARD. Zuvor hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), die Äußerungen der Bischöfin als unverantwortlich bezeichnet. Käßmann übe populistische Fundamentalkritik, ohne sich jemals ein Bild vor Ort verschafft zu haben, kritisierte Robbe im Spiegel. Damit vermittele sie Tausenden von gläubigen Soldaten das Gefühl, in Afghanistan gegen Gottes Gebot zu handeln. Die Hannoversche Landesbischöfin habe eine Fürsorgepflicht nicht nur für Kriegsdienstverweigerer, sondern auch für Soldaten. Käßmann hatte in ihrer Neujahrspredigt einen Plan für den Abzug der Bundeswehr gefordert (JF 2/10).
Marine geht die Munition aus BERLIN. In der Marine geht die Munition für Handfeuerwaffen aus. Hintergrund für die Knappheit ist laut Kieler Nachrichten „verwaltungstechnisches Versehen“. Offenbar wurde zu wenig Nachschub bestellt. Die Folge seien etwa Probleme bei der Ausbildung von Marinesoldaten für die Einsätze zur Piratenjagd am Horn von Afrika sowie gegen Waffenschmuggler vor der Küste des Libanon. Nach Angaben eines Marinesprechers sind die Einsätze jedoch nicht gefährdet. Es gebe aber einen Munitionsmangel, der nicht kurzfristig abstellbar sei.
Berlin legt Haupt- und Realschulen zusammen Berlin. Das Berliner Abgeordnetenhaus stimmt in dieser Woche über die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems ab. Kern der Reform, deren Annahme durch SPD und Linkspartei als sicher gilt, ist die Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen zu sogenannten Sekundarschulen. An diesen können die Schüler alle Abschlüsse bis hin zum Abitur erwerben. Für Kritik hatte im Vorfeld die Regelung gesorgt, daß künftig 30 Prozent der Plätze an Gymnasien unabhängig von den Leistungen der Schüler verlost werden sollen.
Blick Voraus 15. Januar: Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin 16. Januar: Bürgerfest anläßlich des 20. Jahrestages der Besetzung der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR in Berlin 20. Januar: 3. Freiheitskongreß der Friedrich-Naumann-Stiftung in Berlin |