© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  03/10 15. Januar 2010

LOCKERUNGSÜBUNGEN
Kulturförderung
Karl Heinzen

Die französische Regierung erwägt, Internet-Provider sowie Suchmaschinen-Anbieter mit einer Steuer zu belegen, deren Erträge Kulturschaffenden aus Musik, Film und der schreibenden Zunft zufließen sollen. Die Begründung für diesen Vorstoß ist recht kompliziert: Die ins Fadenkreuz genommenen Unternehmen erzielen Erlöse, weil sie sehr viele Nutzer entweder unter Vertrag nehmen oder auf ihre Seiten ziehen und damit für Werbekunden attraktiv werden. Diese Chance zur „unbegrenzten Bereicherung“ haben sie aber nur, weil sie Zugang zu interessanten Inhalten bieten, deren eigentliche Urheber leer ausgehen.

Dem ließe sich entgegenhalten, daß jene, die in sich die Mission zu kulturschöpferischer Betätigung verspüren, doch froh darüber sein müßten, wenn ihre Leistungen auch von Menschen wahrgenommen werden können, die sie sonst nie erreichen würden. Dies hieße jedoch, die Argumentation der französischen Regierung ernstzunehmen. Ihr eigentlicher Antrieb dürfte aber ein ganz anderer als der behauptete sein: Die Hauptaufgabe des heutzutage in erster Linie als Fiskus verstandenen Staates ist es, Einnahmen zu erzielen. Da die Bürger sich hartnäckig weigern, ihn als Selbstzweck anzuerkennen, muß der Staat zu deren Legitimierung Ausgaben ersinnen, die als unverzichtbar deklariert werden können.

Hier mangelt es ihm nicht an Erfindungsgabe. Der oft gegenüber Unternehmen erhobene Vorwurf, sie weckten künstliche Bedürfnisse, um diese dann mit ihren eigentlich entbehrlichen Produkten zu stillen, ist daher nicht minder gegen den Staat zu richten. Auf zahlreiche seiner vermeintlichen Leistungen könnten die Bürger, die zu ihrer Finanzierung tief in die Tasche greifen müssen, gut und gerne verzichten. Sie werden sich dessen allerdings zumeist nicht bewußt, da sie in der irrigen Annahmen leben, der Staat sei auf ein Gemeinwohl ausgerichtet, das über ihren persönlichen Interessen stehe und daher ihrem Urteil entzogen sei.

Besonders erfolgversprechend sind derartige staatlichen Täuschungsmanöver, wenn sie im Namen der sogenannten Kultur unternommen werden. Als kulturlos oder kulturfeindlich möchte niemand gelten, und daher finden auf diesem Gebiet auch die skurrilsten Staatsausgaben stillschweigende Duldung. An der Scheinlogik, daß Hochkultur per definitionem nur Minderheiten etwas angehe, wird nicht gerüttelt. Diese Auffassung ist aber nicht nur elitär und undemokratisch. Sie ist vor allem menschenverachtend, da sie der überwiegenden Mehrheit der Bürger Niveaulosigkeit unterstellt.