© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  04/10 22. Januar 2010

Von der Straße an die Fleischtöpfe
Protestbewegung: Ausgerechnet vor dem zehnten Geburtstag scheint den Globalisierungskritikern von Attac in Deutschland die Luft auszugehen
Hans Christians

Nach zehn Jahren ein bißchen müde: Die Jubiläumsfeierlichkeiten des Anti-Globalisierungs-Netzwerks Attac in Deutschland wollen nicht so richtig in die Gänge kommen. Wenn selbst die taz von einem „Geburtstagskind mit Problemen“ spricht, dann muß etwas sehr im argen liegen. Am 3. Juni 1998 gründete sich in Frankreich die erste Regionalgruppe unter dem Namen „Association pour une taxation des transactions financières pour l‘aide aux citoyens“ (Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger). Den entscheidenden Impuls gab ein Leitartikel in der französischen Tageszeitung Le Monde, in dem Ignacio Ramonet eine weltweite Nichtregierungsorganisation zur Regulierung der Finanzmärkte forderte.

Vor zwölf Jahren, als auf dem Zenit der sogenannten ,,New Economy“  eine Heerschar von Jünglingen mit Gel-Frisuren an den Börsen in eine regelrechte Goldgräberstimmung verfallen war, galten solche Kassandra-Rufe als verpönt und weltfremd. Die Demonstranten, die Attac zu mobilisieren vermochte, hatten schnell das Image der Störenfriede und Nervensägen.  Mittlerweile dient der CDU-Politiker Heiner Geißler als „konservatives“ Aushängeschild in der linken Bewegung. Nachdem der ehemalige Generalsekretär die Union für Altbundeskanzler Helmut Kohl auf strammen Beliebigkeitskurs getrimmt hatte, um hinterher festzustellen, daß seine Partei noch nicht links genug sei, trat er 2007 Attac bei. 

Sven Giegold, einer der Mitgründer von Attac Deutschland, der vor einigen Jahren die Seiten wechselte und nun für die Grünen im Bundestag sitzt, verweist auf die Erfolge der Globalisierungskritiker: „Als wir vor den Heuschrecken gewarnt haben und eine Kontrolle der Finanzmärkte gefordert haben, wollte das niemand hören. Doch die Weltwirtschaftskrise hat gezeigt, daß wir richtig gelegen haben.“ Doch die Netzwerker sind an ihre Grenzen gestoßen. Die Mitgliederzahl in der Bundesrepublik wächst seit Jahren kaum noch und liegt derzeit bei rund 20.000. Insgesamt 170 Gruppen gehören den Zusammenschlüssen an, darunter Organisationen wie die Gewerkschaft Verdi, die Friedensbewegung Pax Christi oder die Umweltschutzorganisation BUND. Doch im Zweifel betonen sie ihre organisatorische Eigenständigkeit.

Zwar ist Attac immer noch zu spektakulären Protestaktionen fähig, doch der große Wurf ist trotz der Turbulenzen auf den Finanzmärkten ausgeblieben. Dies scheint vor allem daran zu liegen, daß auch die größten Idealisten der Gründerzeit bemerkt haben, daß außerparlamentarische Opposition nur so lange Spaß macht, bis die Fleischtöpfe der Politik locken. Spätestens seit dem spektakulären Frontenwechsel von Giegold hat auch Attac die Unschuld verloren.  Grüne Funktionäre sitzen in führenden Positionen im Attac-Koordinierungskreis, während die ehemalige Bundesgeschäftsführerin Sabine Leidig auf dem Ticket der Linkspartei in den Bundestag einzog. Die zunehmende „Parteipolitisierung“ der Bewegung könnte zu einem Problem werden, zumal es gerade für die Linkspartei bei den zurückliegenden Wahlen förmlich Mandate regnete.

Die Themen, die die Globalisierungskritiker vor zehn Jahren in die politische Diskussion warfen, gelten heute als etabliert. Hätte während den Gründungsversammlungen ein Redner die Finanzmärkte als „Monster“ bezeichnet, man hätte ihm vermutlich den Staatsschutz auf den Hals gehetzt. Im Jahr 2009 fühlte sich sogar Bundespräsident Horst Köhler bemüßigt, solches Vokabular zu gebrauchen. Als Attac seine Truppen für die Gegendemonstrationen zu den G8-Gipfeln in Genua und Heiligendamm formierte, galten sie entweder als Sozialromantiker oder als Vorboten einer neuen RAF.  Heute fällt es ihnen immer schwerer, sich überhaupt noch Gehör zu verschaffen.

Unter dem Strich könnte man bilanzieren, daß Attac häufig richtig lag, doch daß andere die Ernte einfahren. Allen voran die Linkspartei. Spätestens mit dem Einzug der Linken in die westdeutschen Parlamente scheint der außerparlamentarische Protest obsolet geworden. So mögen sich die Attac-Jubilare ob ihrer Erfolge in der Meinungsführerschaft ausgiebig feiern – perspektivisch müssen sie aufpassen, daß nicht irgendwann auf ihrem Grabstein steht: „Und sie hatten recht.“