© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  07/10 12. Februar 2010

Meldungen

Ukraine: Janukowytsch gewinnt die Stichwahl

KIEW. Der pro-russische Oppositionsführer Viktor Janukowytsch hat die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine mit 48,9 Prozent gewonnen. Seine Gegenkandidatin in der Stichwahl am vorigen Sonntag, Regierungschefin Julja Tymoschenko, erreichte 45,5 Prozent. Der Rest stimmte „gegen alle“. Die Wahlbeteiligung lag bei 69,2 Prozent. Obwohl internationale Wahlbeobachter einen weitgehend korrekten Verlauf attestierten und die OSZE die Wahl sogar als „eindrucksvolle Darstellung von Demokratie“ bezeichnete, will Tymoschenko die Wahl juristisch anfechten. Januko­wytsch forderte indes ihren Rücktritt vom Regierungsamt. Seine bislang oppositionelle Partei der Regionen wolle mit zwei weiteren Parteien eine neue Koalitionsregierung bilden. Erneut zeigte sich die politische Spaltung der seit 1991 unabhängigen Ex-Sowjetrepublik: In Westbezirken wie Lemberg (Lwiw) oder Stanislau (Iwano-Frankiwsk) wählten 66 bis 88 Prozent Tymoschenko. Im östlichen Charkow, Donezk und Lugansk sowie auf der Krim stimmten 71 bis 90 Prozent für Janukowytsch (JF 5/10).

Iran startet eigene Urananreicherung

MÜNCHEN/TEHERAN. US-Senator Joe Lieberman hat dem Iran auf der Münchner Sicherheitskonferenz offen mit Krieg gedroht. „Wir müssen uns entscheiden: Entweder für harte Wirtschaftssanktionen, damit die Diplomatie funktioniert, oder wir stehen vor militärischem Eingreifen“, erklärte der frühere demokratische Vizepräsidentschaftskandidat vorige Woche mit Blick auf das iranische Atomprogramm. Der Iran gab dennoch am Dienstag bekannt, eine neue Stufe seiner Uranproduktion zu starten. „Die Anreicherung auf 20 Prozent hat im Werk Natanz unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) begonnen“, erklärte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi. Die als Kompromiß vorgesehene Urananreicherung im Ausland ist wegen des Streits um die Lagerung der iranischen Uranvorräte gescheitert. US-Verteidigungsminister Robert Gates drängt nun auf eine neue Iran-Resolution des UN-Sicherheitsrats.