© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  09/10 26. Februar 2010

Neuwahlen in den Niederlanden
Afghanisches Echo
von Jörg Fischer

Balkenende am Ende“, witzelten deutsche Kommentatoren, als der niederländische Ministerpräsident am Wochenende das Scheitern seiner Regierungskoalition verkündete. Zu Ende geht nun wohl der Einsatz niederländischer Truppen in Afghanistan, denn seine geschäftsführende Minderheitsregierung darf keine weitreichenden Beschlüsse fassen. Dazu gehört auch die im Volke abgelehnte Mandatsverlängerung am Hindukusch. Das könnte dann auch für andere Länder ein willkommener Anlaß sein, sich aus dem irrsinnigen Krieg zurückzuziehen. Doch Jan-Peter Balkenende ist keineswegs am Ende.

Seine Christdemokraten (CDA) stehen weiter hinter ihm, sie könnten am 9. Juni erneut stärkste Partei werden. Selbst wenn die rechtsliberale PVV des Islamkritikers Geert Wilders knapp vor der CDA landet, ist eher mit einer österreichischen Lösung zu rechnen: Wilders überläßt Balkenende (wie im Jahr 2000 die FPÖ von Jörg Haider dem ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel) generös das höchste Regierungsamt, um so auch die wirtschaftsliberale VVD mit ins Kabinett zu holen. Sollte dies scheitern, dann gesellen sich vielleicht die Linksliberalen (D’66) zu CDA und VVD. Denn für ein linkes Vierer-Bündnis aus D’66, Sozialdemokraten, Sozialisten und Grünen dürfte es laut Umfragen weder inhaltlich noch mandatsmäßig reichen.

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