© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  14/10 02. April 2010

Meldungen

Rüstung: Bundeswehr drohen Einschnitte

Berlin. Der Bundeswehr drohen offenbar massive Einschnitte bei wichtigen Rüstungsprojekten. Aufgrund einer Lücke von zwei bis drei Milliarden Euro zwischen der Bundeswehrplanung und den im Haushalt zur Verfügung stehenden Mitteln stellt das Verteidigungsministerium laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mehrere kostenintensive Anschaffungen auf den Prüfstand. Zu den gefährdeten Projekten, denen Kürzungen drohen, gehören demnach der Eurofighter, unbemannte Aufklärungssysteme, Transport- und Kampfhubschrauber, Fregatten des Typs 125, gepanzerte Fahrzeuge sowie das Luftverteidigungssystem Meads (JF 10/07).

 

Bundesländer können auf Milionen hoffen

BERLIN/ZÜRICH. Die Mailänder Unicredit als Mutter der Bank Austria (BA) ist in zweiter Instanz zu 230 Millionen Euro Schadenersatzzahlung an die östlichen Bundesländer verurteilt worden. Die BA habe Beihilfe zur Untreue geleistet und ihre Sorgfaltspflicht verletzt. Das Obergericht des Kantons Zürich revidierte damit ein Urteil der Vorinstanz zum verschwundenen Vermögen der DDR-Firma Novum. BA-Sprecher Martin Halama erklärte, sein Institut wolle gegen das noch nicht rechtskräftige Urteil in Berufung gehen. Die frühere Novum-Chefin Rudolfine Steindling soll nach dem Ende der DDR etwa 250 Millionen D-Mark von der Länderbank (später BA) auf Konten bei deren Tochter-Bank in Zürich transferiert und anonym angelegt haben. Sie hatte das Geld als KPÖ-Eigentum betrachtet, das Oberverwaltungsgericht Berlin sprach es der DDR-Treuhandnachfolgeanstalt BvS zu.

 

Internetportale sperren Musikerin Dee Ex aus

Berlin.Die Internet-Plattformen Facebook und Youtube haben in der vergangenen Woche die Benutzerkonten der Rap-Musikerin Dee Ex (JF 6/10) gesperrt. Während Facebook die Zugangsberechtigung kommentarlos aufhob, gab Youtube als Begründung einen allgemeinen „Verstoß gegen die Community-Richtlinien“ an, sagte Dee Ex der JUNGEN FREIHEIT. Seitdem die Musikerin durch ihren patriotisch gehaltenen Rap-Stil für Aufsehen sorgte, ist Dee Ex Ziel von Angriffen aus dem linken Spektrum. Verschärft hatte sich der Ton, als ein Artikel der linksradikalen Jungle World auf der Internetseite „Netz gegen Nazis“ veröffentlicht wurde. Hier wurde der Künstlerin nationalsozialistisches Gedankengut unterstellt. Daraufhin forderten Youtube-Nutzer die Löschung von Dee Ex’ Nutzerkonto, auf dem Musikvideos der Musikerin angeschaut werden konnten. Dee Ex will nun ein Album herausbringen. Bisher wurden die Lieder der Musikerin nur über das Internet verbreitet. Zusätzlich kündigte Dee Ex an, verstärkt den Kontakt zu ihren Anhängern zu suchen. „Mund-zu-Mund-Propaganda“ sei etwas, das man „nicht per Mausklick melden oder sperren kann“.

 

JF im Netz

Diskussion um die Ursachen für die Mißbrauchsfälle

Trägt die sexuelle Revolution tatsächlich eine Mitschuld an den Mißbrauchsfällen?

Nein, sexuellen Mißbrauch hat es schon immer gegeben. 34,3 %

Ja, durch die Sexualisierung der Gesellschaft sind auch die letzten natürlichen Hemmschwellen beseitigt worden. 65,7 %

abgegebene Stimmen gesamt: 2497

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Zehn Jahre CDU-Vorsitzende: Hat Merkel die Partei verändert?

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