© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  15/10 09. April 2010

Die Pizza-Connection hat sich durchgebissen
Schwarz-Grün I: Mitte der neunziger Jahre planten junge Politiker von CDU und Grünen die gemeinsame Zukunft – jetzt sind sie fast am Ziel
Paul Rosen

In der Politik ist es wie beim Bergsteigen: Nur in einer Seilschaft kommt man zum Gipfel. In den Bonner Parteien und Fraktionen waren die Seilschaften weit verbreitet: Die SPD-Fraktion hatte ihre auf dem rechten Flügel stehenden „Kanalarbeiter“, die für Herbert Wehner Mehrheiten organisierten. In der Union hieß das Gegenstück „Stahlhelmfraktion“. Das waren die Leute, die den legendären Fraktionsvorsitzenden Alfred Dregger stützten.

Natürlich wurde auch über die Fraktionsgrenzen hinweg nicht nur geredet, sondern es wurden auch Nägel mit Köpfen gemacht. Annäherungsversuche zwischen eigentlich entfremdeten Lagern wie in den späten sechziger Jahren zwischen SPD und den „Jungtürken“ der FDP fanden in der Bonner Bundestagsbar statt, nachdem das Eis mit der ersten SPD/FDP-Koalition in Düsseldorf bereits zu tauen begonnen hatte. Und 1982 erfolgte die Kontaktaufnahme der Genscher-FDP zur Union nach Erinnerung von Zeitzeugen ebenfalls in der Bundestags-Bar. Dort kam man sich näher und leitete schließlich die „geistig-moralische Wende“ ein. Und die Behauptung dürfte nicht untertrieben sein, daß in der Bonner Kneipe „Provinz“ die Fundamente für die rot-grüne Zusammenarbeit zwischen Gerhard Schröder (SPD) und Joschka Fischer (Grüne) gelegt wurden. 

Eine wichtige Seilschaft bei der CDU war der „Anden-Pakt“. Auf einer Südamerika-Reise Ende der siebziger Jahre sollen sich heute führende CDU-Politiker wie die Ministerpräsidenten Christian Wulff und Roland Koch gegenseitiger Unterstützung beim Aufstieg in der CDU versichert haben. Gerade diese beiden Politiker sehen sich noch nicht am Ende ihrer Karriere.

Doch ein anderer Typus CDU-Politiker, auf den Kanzlerin Angela Merkel unbedingt setzt – auch, um die Alten Anden-Herren in Schach zu halten –, sind die Teilnehmer der „Pizza-Connection“, einer Mitte der neunziger Jahre in Bonn entstandenen Gruppe von jungen CDU- und Grünen-Politikern. Anders als die Politikergeneration vor ihnen kannten die CDUler keine Berührungsängste mit den Grünen.

Inzwischen hat der CDU-Teil Karriere gemacht. Hermann Gröhe ist CDU-Generalsekretär, sein Vorgänger Ronald Pofalla stieg zum Kanzleramtschef auf. Dort sitzt auch Eckart von Klaeden als Staatsminister, der ebenfalls dazugerechnet wird. Eigentlicher Zuchtmeister der Bundestagsfraktion ist inzwischen der 1. Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier, der damals auch im Bonner Gründungslokal „Sassella“ saß. Die taz spottete, Kanzlerin Angela Merkel habe aus der „Pizza-Connection“ ihre „Boy Group“ gemacht. 

Unbedingter Wille zum Machterhalt

Bekannte CDU-Vertreter mit „Pizza“-Hintergrund aus Nordrhein-Westfalen – und das ist mit Blick auf die Landtagswahl am 9. Mai wichtig – sind Integrationsminister Armin Laschet und Landesgeneralsekretär Andreas Krautscheid. Die bekanntesten Vertreter der Grünen im „Sassella“ waren der Parteivorsitzende Cem Özdemir und der Parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck. Geistig können viele Grüne mit „Realo“-Hintergrund zu der Runde gezählt werden, so etwa Stützen der Fraktion wie der Haushälter Alexander Bonde. Özdemir hat genausowenig Probleme, mit der CDU ein Regierungsbündnis zu schließen, wie die anderen „Realos“.

Aber wie sieht es bei der CDU aus? Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb,  in Krautscheids Nominierung in Nordrhein-Westfalen sähen die Grünen ein schwarz-grünes Signal. Krautscheid, der „Feuerwehrmann in Schwarz-Grün“ (FAZ), habe in seinem Rhein-Sieg-Kreis ein schwarz-grünes Bündnis installiert, obwohl eine Koalition mit der FDP möglich gewesen wäre. Gröhe behauptete zwar im Tagesspiegel, zwischen Union und Grüne lägen Welten, aber ausschließen wollte er Schwarz-Grün in Düsseldorf auch nicht.

In der CDU bedeutet „Pizza-Connection“ mehr als die gemeinsame Vorliebe für italienische Küche. Weit über den früheren Teilnehmerkreis hinaus steht der Begriff für den unbedingten Willen zur Macht und zum Machterhalt – befreit von ideologischen Altlasten, die mit dem Ende der Dregger- und Kohl-Ära für diese politische Generation längst Teil der deutschen Geschichte geworden sind.

Das ist ganz nach dem Geschmack der Kanzlerin, die sich mit der „Pizza-Connection“ die schwarz-grüne Option offenhält. Da die zwar machtvoll mit fast 15 Prozent in die Legislaturperiode gestartete FDP Luft verliert wie ein kaputter Autoreifen und bei den kommenden Wahlen wieder bei sieben Prozent enden könnte, reichen die höchstens 35 Prozent der Union nicht mehr zur Bildung einer Regierung mit der FDP. Politiker wie den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, Wulff oder Koch kann man sich nur schwerlich bei Koalitionsverhandlungen oder beim gemeinsamen Regieren mit Grünen vorstellen, Leute wie Gröhe, Pofalla und Altmaier auf jeden Fall. Der „Anden-Pakt“ scheint seine Bedeutung in der CDU zu verlieren, es sei denn, einer seiner Angehörigen würde doch noch den „Putsch“ gegen die Kanzlerin wagen.

In Hamburg und jetzt auch im Saarland finden bereits die Testläufe für Schwarz-Grün statt. Und wenn es selbst mit Grünen und einer schwachen Nach-Westerwelle-FDP nicht mehr reicht, kann Merkel immer noch eine Große Koalition mit der SPD bilden. In dieser Formation scheint sie ohnehin lieber regiert zu haben.

Eine schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen könnte in Berlin zunächst eine Große Koalition befördern. Da bei einer Niederlage von CDU und FDP in Düsseldorf die Mehrheit im Bundesrat weg wäre, könnte dies das Aus auch für die Berliner Union/FDP-Koalition bedeuten. Die Zentrifugalkräfte sind nicht zu übersehen. Die CSU will das Bündnis nicht mehr, und die FDP könnte bei einem schlechten NRW-Ergebnis in eine Führungskrise schlittern. Der „Pizza-Connection“ würde das nicht schaden. Ihre eigentliche Stunde kommt erst bei der nächsten Bundestagswahl.