© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  22/10 28. Mai 2010

WIRTSCHAFT
Sparen ohne Rasenmäher
Klaus Peter Krause

Berge, nichts als Berge. Schuldenberge. Nein, Hochgebirgsmassive! Nicht nur in Griechenland, Italien, Spanien, Portugal, Frankreich und Großbritannien, auch in Deutschland. Dazu Löcher, nichts als Löcher, Haushaltslöcher, weit und breit. Auch in Deutschland, schon lange und immer wieder. Gefüllt wurden sie mit neuen Schulden. Aber „die Finanzmärkte“ mögen das nicht mehr, haben Angst, daß Staaten zahlungsunfähig werden. Die Marktakteure, die bösen Spekulanten, die Prügelknaben für Sünden der Politiker, legen die Verantwortungslosigkeit offen, indem sie mit ihren Aktionen die Zahlungsfähigkeit testen, zuerst die der dafür anfälligsten Schuldenstaaten. Deutschland verschonen sie noch. Aber von den Altschulden kommt auch Deutschland nicht mehr herunter; es würde wahrscheinlich 150 Jahre dauern. Somit müssen seine Politiker wenigstens gegen die ausufernde staatliche Neuverschuldung vorgehen.

Daher reden sie jetzt vom großen Sparen: im Haushalt für 2011. Aber wie und wo sparen? Das zu fragen, bedeutet: Nun muß politisch gerungen, abgewogen und bestimmt werden, was Vorrang hat und was nicht, nun muß, oh Graus, entschieden werden. Streichmöglichkeiten gibt es zuhauf. Sogar – Roland Koch hat recht – im „Bildungsbereich“, etwa bei der Betreuung von Kleinstkindern außerhalb der Familie, auch wenn Bildung zu den unbedingten Prioritäten gehört. Alle Ministerien kämpfen um ihre Etats, Lobbyisten um ihre Pfründen. Wer streicht, erntet stets Proteste. Aber sie sind durchzustehen, zu bedrohlich ist die Lage. Eine pauschale Kürzung aller Etats nach der Methode Rasenmäher wäre unverantwortliche Feigheit. Der Rasenmäher taugt für den Rasen, nicht für Blumenrabatte. Außerdem: Rasen gibt es viel, sogar überflüssigen.