© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 30/10 23. Juli 2010 Meldungen Gesundheitspolitik von historischer Dimension BERLIN. Die Enttäuschung war groß, als der liberale Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler nach monatelangem Gezerre nun eingestehen mußte, statt das marode System der Krankenversicherung zu reformieren, weiter an der Beitragsschraube drehen zu wollen.Trotzdem reklamiert die Dreipunktepartei für die kurze Amtszeit Röslers bereits ein historisches Verdienst: Alle Gesundheitsminister, so die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, im Theorieorgan der Friedrich-Naumann-Stiftung (liberal, Juni 2010), von Horst Seehofer (CSU) über Andrea Fischer (Grüne) bis zu Ulla Schmidt (SPD) hätten nur kurzfristige Kostendämpfungsmaßnahmen umgesetzt. Rösler hingegen sei auf dem Wege, die grundlegenden Strukturen generationenfest zu machen. Das wie Flach noch nicht ahnte gescheiterte einkommensunabhängige Prämienmodell Röslers sei nur der Anfang einer Politik, die die Wettbewerbselemente im System stärke. Da die Gesundheitswirtschaft inzwischen zu den größten Branchen Deutschlands gehöre, müsse sie auch kräftiger auf den Weltmärkten etabliert werden. Auch dies falle in die Kompetenz liberaler Reformpolitik, der Flach immer noch historische Durchbrüche zutraut.
Tschechisierte Namen der Iglauer Opfer IGLAU. Diesmal kam es zu keiner neonazistischen Äußerung, lobte die Lokalzeitung im tschechischen Iglau (Jihlava) die diesjährige Gedenkveranstaltung Ende Juni. Ohne starke Worte und ohne die Teilnahme von starken Polizeikräften legten Angehörige der in Iglau und Umgebung im Mai und Juni 1945 ermordeten Deutschen an den Massengräbern Kränze nieder. Kritisiert wurde von dem Kreis der Iglauer, daß die Namen von 25 deutschen Kindern auf den Gedenksteinen tschechisiert worden sind. Klagen dagegen finden bislang im Rathaus von Iglau kein Gehör: Die Namen seien nach dem Krieg mit den damals geltenden Gesetzen verändert worden, weist man Bitten der Iglauer Gemeinschaft zurück.
Erste Sätze Die Rebe ist bei uns den Flüssen hold. Carlheinz Gräter: Weinland Nahe, Mannheim1978 |