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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 35/10 27. August 2010
Bundeswehr-Reform Der Bundeswehr ist ein radikaler Umbruch angekündigt, aber ihre künftigen Aufgaben im eigenen Land, im Bündnis und in der internationalen Krisenbewältigung bleiben unklar. Offenbar sollen die Kräfte und Mittel zur Landes- und Bündnisverteidigung, bisher Hauptlegitimation der Bundeswehr, geschröpft, die Anteile für Kriseneinsätze gestärkt werden: Noch mehr Afghanistan, ist das Volkes Wille? Will man die Reform durchziehen, entgegen allen Sonntagsreden ohne die eigentlich nötige öffentliche Debatte? Die Kanzlerin mahnte noch im Juli, die Landesverteidigung nicht beliebig herunterzufahren, weil strategische Veränderungen nicht für alle Zeiten auszuschließen seien. Ihr Stichwort: „Rekonstitution“ – der mittel- bis langfristige Wiederaufbau militärischer Fähigkeiten. Nur gibt es dafür kein Konzept; welche Truppen und Einrichtungen müßte man als Basis dieses Wiederaufbaus behalten? Im hektischen Entscheidungsgang der Regierung ist all das nicht solide zu entwickeln, schon gar nicht unter dem Zwang zum „strukturellen Sparen“. Die Regierung beweist einen bestürzenden Mangel an Professionalität und eine verheerende demokratische Praxis.
Michael Vollstedt ist Generalmajor a. D. Er hatte Führungsaufgaben unter anderem als Regiments- und Divisionskommandeur sowie in der Nato. |