© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  35/10 27. August 2010

Streit um Atom-Abgaben
Lukrativ
von Christian Schwießelmann

Das Prinzip ist einfach: Atomkerne spalten sich kontrolliert und setzen Energie frei. Der von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Ausstieg aus dem Ausstieg hat gerade eine Kettenreaktion ausgelöst. Die Kernspaltung geht durch Konzerne und Koalitionen. Sie ist unkontrolliert und setzt Streit frei.

Dabei hatte die Teilchenphysikerin Angela Merkel doch alles im Griff. Ihr Koalitionsvertrag erklärte die Kernenergie zur „Brückentechnologie“ und sah eine Verlängerung der Laufzeiten für die sicheren deutschen Kernkraftwerke vor. Vorsichtig war vom „Vorteilsausgleich“ die Rede. Der Koalition winkten Mehreinnahmen.

Nun beschloß das Unionspräsidium eine Brennelementesteuer und eine Zusatzabgabe für den Ausbau erneuerbarer Energien als „Vorteils­ausgleich“ für längere Laufzeiten. Der Staat soll mitverdienen, den Haushalt sanieren und alternative Energien noch stärker subventionieren. Die Koalitionspartner sind verärgert, die Atomlobby tobt. Denn Atomkraftwerke sind reine Geldmaschinen, die äußerst lukrativ billigen Strom erzeugen. Steuersystematische und EU-rechtliche Einwände läßt Merkel nicht gelten. Was dem Bürger bevorsteht, nennt der Ökonom Umwälzung. Steuer macht teuer. Der Bürger wird seinen Traum vom Ökostrom mit steigenden Preisen bezahlen. Ein Supergau!