© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  36/10 03. September 2010

Meldungen

Schulstreit in Hamburg geht weiter

Hamburg. Die Hamburger Bürgerinitiative „Wir wollen lernen“ hat dem Senat der Hansestadt vorgeworfen, die Pläne der gescheiterten Schulreform teilweise  weiterzuverfolgen. Hintergrund sind die trotz des Volksentscheids nach den Sommerferien eingerichteten 23 sogenannten Starterschulen, die ursprünglich den ersten Schritt hin zur flächendeckenden Einführung der sechsjährigen Grundschule (Primarschule) bilden sollten. Die Bürgerinitiative wirft dem rot-grünen Senat unter dem neuen Ersten Bürgermeister Christoph Alhaus (CDU) vor, gegen die Entscheidung der Wähler und ohne Rechtsgrundlage zu handeln. Sie forderte die „Beendigung der nicht legalen Starterschul-Klassen zum Ende des Schuljahres“. Sollte Schulsenatorin Christa Goetsch (Grüne) dieser Forderung nicht kurzfristig entsprechen, werde die Volksinitiative Verfassungsklage gegen die Schulbehörde einreichen, kündigte deren Sprecher Walter Scheuerl an. Zudem werde seine Initiative einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen. Bei einem Volksentscheid hatten sich im Juli die Hamburger mehrheitlich gegen die Ausweitung der Grundschule auf sechs Jahre ausgesprochen.

In Berlin leben etwas weniger Ausländer

BERLIN. Die Zahl der in Berlin gemeldeten Ausländer ist im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken. Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg waren zum Stichtag 30. Juni 453.529 Menschen mit einem ausländischen Paß in der Hauptstadt gemeldet. Das sind 7.188 weniger als 2009. Der Ausländeranteil ging von 13,7 Prozent im Vorjahr auf 13,5 Prozent zurück. Die Zahl der Bürger aus Staaten der Europäischen Union ist dagegen leicht auf jetzt 144.851 Personen gestiegen (plus 1,5 Prozent). Gut ein Viertel der EU-Bürger in Berlin sind Polen (40.855 oder 28,2 Prozent). Deutlich erhöht (plus 17 Prozent) hat sich die Zahl der Bulgaren auf nun 8.872 Personen. Die größte Gruppe unter den Ausländern stellen mit 105.671 Personen (23,3 Prozent) nach wie vor mit großem Abstand die Türken. Gegenüber dem Vorjahr nahm ihre Zahl um 4.049 ab. Insgesamt leben in Berlin derzeit Bürger aus 189 Staaten.

Blick Voraus

3. September: Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin zum Thema „30 Jahre Grüne“

6. September: Diskussionsveranstalrung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zur Zukunft der Bundeswehr in Afghanistan

6. und 7. September: 5. Demographie-Kongreß in Berlin