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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 38/10 17. September 2010
Bundeswehrreform Die Wehrpflicht wird ausgesetzt – oder ehrlicher: abgeschafft. Aufgrund fehlender Wehrgerechtigkeit? Dann wäre nur Gerechtigkeit herzustellen. Oder mangels sicherheitspolitischer Rechtfertigung? Noch vor wenigen Monaten bekräftigte Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag, der sechsmonatige Grundwehrdienst führe nicht zum Ausstieg aus der Wehrpflicht. Das Gesetz dazu wurde in Eile durchgeboxt. Gibt es eine neue sicherheitspolitische Analyse, die plötzlich den hohen Wert der allgemeinen Wehrpflicht in Frage stellt? Nein, CDU/CSU ersetzen nur die von ihnen sonst beschworene Werteorientierung durch Beliebigkeit. Die bisherige sicherheitspolitische Logik wird auf den Kopf gestellt und die Bundeswehr mit Priorität zur Interventionsarmee umgebaut. Kann die deutsche Politik damit überhaupt umgehen? Bisher mußten, wie allzu oft in der Politik, sogar Gerichte den Weg weisen, von der Verfassungsklage der FDP zu Auslandseinsätzen unter Kanzler Kohl bis zur völkerrechtlichen Einordnung des Afghanistan-Einsatzes und der Bewertung des Tankwagen-Zwischenfalls bei Kundus. Die Sicherheitspolitik der schwarz-gelben Regierung verdient das Vertrauen der Bürger nicht.
Michael Vollstadt ist Generalmajor a. D. Er hatte Führungsaufgaben unter anderem als Regiments- und Divisionskommandeur sowie in der Nato. |