© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  40/10 01. Oktober 2010

Neue Volksparteien
Sonderfall Deutschland: In ganz Europa feiern konservative und rechtspopulistische Parteien Erfolge
ctw

In den Niederlanden sorgt die Partei für die Freiheit (PVV) des Islamkritikers Geert Wilders für Schlagzeilen. Mit der geplanten Duldung der Minderheitsregierung zwischen der rechtsliberalen VVD und dem christdemokratischen CDA bestätigt die PVV aber nur einen Trend, der in Europa um sich greift.

Ein „Rechtsruck“ ist überall in den Nachbarländern Deutschlands zu erkennen. Ob die islamkritische Wilders-Partei in Holland, die bei den Wahlen im Juni 15,5 Prozent der Stimmen erhielt, ob die rechten Schwedendemokraten, die jüngst bei den Reichstagswahlen mit 5,7 Prozent erstmals die Vier-Prozent-Hürde schafften und mit 20 Abgeordneten im Stockholmer Reichstag sitzen werden, oder die österreichische FPÖ, die unter Führung Heinz-Christian Straches von Wahlerfolg zu Wahlerfolg (siehe unten) eilt, überall – außer in der Mitte Europas – ist das politische System im Wandel begriffen.

Dabei ist nicht immer klar, ob es nun eine einheitliche europäische Bewegung ist, oder ob länderspezifische Besonderheiten den Erfolg der Rechtsparteien ausmachen. Fakt ist, daß sich die Parteien auf EU-Ebene noch nicht einigen konnten. Nach der letzten Europawahl im Juni 2009 (JF 30/09) gründete sich zwar die rechte Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“ bestehend aus UKIP (GB), Lega Nord (I), Dänischer Volkspartei, Laos-Partei (GR), Ordnung und Gerechtigkeit (LT), den „Wahren Finnen“, MPF (F), der calvinistischen SGP (NL) und die SNS (SK)). Mit den Abgeordneten der FPÖ, dem belgischen Vlaams Belang (VB), dem Front National (FN) und der Wilders- Partei PVV kam keine Einigung zustande. Deren Abgeordnete gehören zu den fraktionslosen Parlamentariern.

 

Belgien

· Vlaams Belang (VB)

· Front National

 

Großbritannien

· UKIP – UK Independence Party

· British National Party

 

Frankreich

· Front National

· Mouvement pour la France (MPF)

 

Italien

· Lega Nord

 

Norwegen

· Fortschrittspartei

 

Niederlande

· Partei für die Freiheit (PVV)

· Staatkundig Gereformeerde Partij (SGP; calvinistisch)

 

Schweiz

· Schweizerische  Volkspartei (SVP)

 

Litauen

· Ordnung und Gerechtigkeit

 

Schweden

· Schwedendemokraten

 

Dänemark

· Dänische Volkspartei

 

Österreich

· FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs)

· BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich)

 

Kroatien

· HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft)

· HSP (Partei des Rechts)

 

Finnland

· Die wahren Finnen

 

Lettland

· Vereinigung für Vaterland und Freiheit

 

Polen

· PiS (Recht und Gerechtigkeit)

 

Tschechien

·Veci verejné (Partei der Öffentlichen Angelegenheiten)

 

Ungarn

· Fidesz

· Jobbik

 

Griechenland

· Laos-Partei

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen