© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 40/10 01. Oktober 2010
Neue Volksparteien In den Niederlanden sorgt die Partei für die Freiheit (PVV) des Islamkritikers Geert Wilders für Schlagzeilen. Mit der geplanten Duldung der Minderheitsregierung zwischen der rechtsliberalen VVD und dem christdemokratischen CDA bestätigt die PVV aber nur einen Trend, der in Europa um sich greift. Ein Rechtsruck ist überall in den Nachbarländern Deutschlands zu erkennen. Ob die islamkritische Wilders-Partei in Holland, die bei den Wahlen im Juni 15,5 Prozent der Stimmen erhielt, ob die rechten Schwedendemokraten, die jüngst bei den Reichstagswahlen mit 5,7 Prozent erstmals die Vier-Prozent-Hürde schafften und mit 20 Abgeordneten im Stockholmer Reichstag sitzen werden, oder die österreichische FPÖ, die unter Führung Heinz-Christian Straches von Wahlerfolg zu Wahlerfolg (siehe unten) eilt, überall außer in der Mitte Europas ist das politische System im Wandel begriffen. Dabei ist nicht immer klar, ob es nun eine einheitliche europäische Bewegung ist, oder ob länderspezifische Besonderheiten den Erfolg der Rechtsparteien ausmachen. Fakt ist, daß sich die Parteien auf EU-Ebene noch nicht einigen konnten. Nach der letzten Europawahl im Juni 2009 (JF 30/09) gründete sich zwar die rechte Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie bestehend aus UKIP (GB), Lega Nord (I), Dänischer Volkspartei, Laos-Partei (GR), Ordnung und Gerechtigkeit (LT), den Wahren Finnen, MPF (F), der calvinistischen SGP (NL) und die SNS (SK)). Mit den Abgeordneten der FPÖ, dem belgischen Vlaams Belang (VB), dem Front National (FN) und der Wilders- Partei PVV kam keine Einigung zustande. Deren Abgeordnete gehören zu den fraktionslosen Parlamentariern.
Belgien · Vlaams Belang (VB) · Front National
Großbritannien · UKIP UK Independence Party · British National Party
Frankreich · Front National · Mouvement pour la France (MPF)
Italien · Lega Nord
Norwegen · Fortschrittspartei
Niederlande · Partei für die Freiheit (PVV) · Staatkundig Gereformeerde Partij (SGP; calvinistisch)
Schweiz · Schweizerische Volkspartei (SVP)
Litauen · Ordnung und Gerechtigkeit
Schweden · Schwedendemokraten
Dänemark · Dänische Volkspartei
Österreich · FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) · BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich)
Kroatien · HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) · HSP (Partei des Rechts)
Finnland · Die wahren Finnen
Lettland · Vereinigung für Vaterland und Freiheit
Polen · PiS (Recht und Gerechtigkeit)
Tschechien ·Veci verejné (Partei der Öffentlichen Angelegenheiten)
Ungarn · Fidesz · Jobbik
Griechenland · Laos-Partei |