19.11.10 / Meldungen

Meldungen

Euopäische Union ohne Haushaltsplan

BRÜSSEL Nach wochenlangem Milliardenpoker sind die Verhandlungen über den EU-Haushalt am Wochenanfang gescheitert. Experten sprechen von einem Scherbenhaufen. Wichtige Projekte wie der Europäische Diplomatische Dienst oder die neuen europäischen Behörden zur Finanzaufsicht würden darunter leiden. Das EU-Budget für das Jahr 2011, das erstmals im Rahmen des Lissabonner Vertrags ausgehandelt wird, ist Gegenstand eines Kräftemessens zwischen dem Europaparlament und den EU-Staaten. Zwar hatte man sich auf ein Budget von 126,5 Milliarden Euro, was einem Plus von 2,9 Prozent entspricht, geeinigt. Knackpunkt bei den Unterhandlungen war eine politische Erklärung der Mitgliedsstaaten zur Machtverteilung und zur künftigen EU-Finanzierung (Sparpolitik; Einführung einer EU-Steuer), die das EU-Parlament als Machteinschnitt sieht. Gemäß EU-Vertrag kann die EU auch im kommenden Jahr ohne Haushalt weiterarbeiten. Monatlich werden dann Zahlungen abgerufen, die sich auf das Budget 2010 beziehen. (ctw)

Schweden: Berufsarmee teurer als erwartet

Stockholm. Am 1. Juli dieses Jahres wurde in Schweden die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft. Nun melden schwedische Medien, daß dies den Steuerzahler „teuer zu stehen kommen“ (Sveriges Radio) werde. Angaben des Sschwedischen Fernsehens zufolge werden die Kosten für die Umstellung auf eine Berufsarmee all die bisherigen Berechnungen sprengen und um 150 Millionen Euro höher ausfallen. Ausschlaggebend hierfür seien höhere Löhne für die Berufssoldaten sowie steigende Ausgaben für Manöver und Ausbildung. Entsprechend habe nun das Forschungsinstitut der schwedischen Streitkräfte daher das Verteidigungsministerium und die schwedischen Streitkräfte dazu aufgefordert, billigere Lösungen vorzulegen. (ctw)

Pakistan: Christin droht Todesstrafe

ISLAMABAD. Der Christin Asia Bibi droht die Todesstrafe, weil sie den Propheten Mohammed beleidigt haben soll. Ein Bezirksgericht in Nankana verurteilte die 45jährige Landarbeiterin aufgrund des Blasphemiegesetzes von 1984 zum Tode. Ihr Ehemann Ashiq Masih hat Berufung gegen das Urteil angekündigt. Es muß nun vom Obersten Gericht der Provinz Punjab bestätigt werden. Vorausgegangen war dem Urteil ein Streit mit muslimischen Kolleginnen im Vorjahr, der sich beim Wasserholen an einem heißen Junitag ereignete. Auf den Vorwurf, als Christin habe sie das Trinkwasser durch Berührung entweiht, sagte Bibi laut Anklage: „Unser Christus ist der wahre Prophet Gottes, nicht euer Mohammed.“ Dies führte zur Anzeige. (cs)