© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  51/10 17. Dezember 2010

Angleichung auf allen Ebenen
CDU: Schröder wirbt für „moderne Familienpolitik“
Ekkehard Schultz

Die CDU hat sich in den vergangenen Jahren mit eindrucksvoller Geschwindigkeit in der Familienpolitik auf SPD und Grüne zubewegt und diese teilweise sogar überholt. Maßgeblichen Anteil daran hatte Ursula von der Leyen, doch auch ihre Nachfolgerin als Familienministerin, Kristina Schröder, scheint auf diesem Weg unbeirrt voranzuschreiten.

In der vergangenen Woche warb Schröder in einer Rede zur „modernen Familienpolitik“ in der Katholischen Akademie in Berlin denn auch für eine breite Akzeptanz von unterschiedlichen Lebensformen in einer komplexen und stark ausdifferenzierten Gesellschaft. Generell sei daher eine rechtliche Angleichung bei allen Formen des Zusammenlebens sinnvoll, sofern diese durch die Übernahme von Verantwortung für andere Menschen geprägt seien, betonte die 33 Jahre alte Ministerin.

So sei es sinnvoll, homosexuellen Partnerschaften, die auf Dauer angelegt seien, vergleichbare Gestaltungsmöglichkeiten wie traditionellen Ehen einzuräumen, auch wenn die Ehe zwischen Heterosexuellen auch in Zukunft weiterhin unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes stehen solle.

Wichtig sei bei der Beurteilung jedoch vor allem, daß sich die jeweilige Form des Zusammenlebens dazu eigne, die wechselseitige Verantwortung zwischen den Individuen zu stärken. Denn nur auf diesem Fundament könne eine Gesellschaft bestehen.

Eine solche Übernahme von Verantwortung bedeute keineswegs nur eine persönliche Übernahme von Lasten, sagte Schröder. Vielmehr stärke sie die miteinander Verbundenen durch die Ausrichtung auf ein konkretes Ziel und gebe ihnen ein Gefühl von wechselseitiger Geborgenheit. Um so wichtiger sei es deswegen für eine moderne Familienpolitik, grundsätzlich die Frage zu stellen, wie man Menschen stärker dazu bewegen könne, ihrer Verantwortung gegenüber anderen gerecht zu werden.

Zudem unterstrich Schröder, daß sich der Erfolg einer modernen Familienpolitik nicht nur am bloßen Blick auf die Geburtenraten ausrichten dürfe. Dies sei zu kurzfristig gedacht, zumal ohnehin der tatsächliche Einfluß der Politik auf die Reproduktionsziffern nur gering sei. Daher solle auch das Elterngeld weniger als eine Geburtenprämie betrachtet werden, sondern lediglich als eine Entscheidungshilfe für berufstätige Mütter und Väter.

Als besonders wichtig bezeichnete die Ministerin, daß mit dem Elterngeld ein deutliches Signal für den Arbeitsmarkt gesetzt werde, welches den Erfordernissen der Familien ausreichend Rechnung trage. Denn prinzipiell sei es in vielen Fällen für die familiären Beziehungen schädlich, wenn die Entscheidung für Kinder mit der langfristigen Aufgabe der Karrieremöglichkeiten eines Partners bezahlt werde.