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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 03/11 14. Januar 2011
Amerika droht Staatsbankrott Amerikas Finanzminister Timothy Geithner hat ausgesprochen, was bisher als undenkbar galt: den Vereinigten Staaten droht die Staatspleite. Derzeit sei das Land nur noch 400 Milliarden Dollar von der (derzeitigen) Obergrenze für die gesamte Staatsverschuldung entfernt. Diese Drohung mag innenpolitischen Motiven geschuldet sein. Für eine Erhöhung der Schuldengrenze benötigt die Regierung Obama nämlich die Zustimmung der Republikaner. Daß sich die Republikaner einer derartigen Zustimmung versagen könnten, erscheint undenkbar. Die Frage ist nur, welchen politischen Preis Obama hierfür zu entrichten hat. Die dramatische Schieflage der Staatsfinanzen ist in erster Linie eine Erblast der Ära von George W. Bush. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang zum Beispiel die Steuersenkungen der Jahre 2001 und 2003 oder die überbordenden Kosten für die Interventionen im Irak und Afghanistan. Selbst wenn es der Regierung Obama in den kommenden Wochen gelingen sollte, eine Erhöhung der Schuldengrenze durchzusetzen, bleiben die Perspektiven für den amerikanischen Haushalt aufgrund der demographischen Entwicklung und der drückenden Lasten der Schuldenbedienung, will man es vorsichtig sagen, schwierig. Die hiermit verbundenen Restriktionen dürften den globalen Aktionsradius der Weltmacht USA ganz erheblich einengen. |