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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 04/11 21. Januar 2011
Verlängerung des Afghanistan-Mandats Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch ein neues Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Damit geht das Engagement der deutschen Soldaten am Hindukusch nun bereits in das zehnte Jahr. Rund 4.600 Bundeswehrangehörige tun dort mittlerweile Dienst. Dem Bundestag obliegt es nun, darüber am 28. Januar abzustimmen; nach Lage der Dinge eine Formalie. Daß im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung, die Ende 2014 abgeschlossen sein soll, die Präsenz der Bundeswehr am Hindukusch ab Ende 2011 reduziert werden könnte, wie es in einer Meldung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung zu lesen stand, glaubt wohl die Bundesregierung selbst nicht. Dies gelte nämlich nur dann, wenn es die Lage erlaubt. Die Lage in Afghanistan gilt aber aufgrund des Vordringens der Taliban, denen von den Einheiten der internationalen Afghanistan-Stabilisierungstruppe (Isaf) eine beachtliche Kampfkraft bescheinigt wird, als angespannt. Der amerikanische Vizepräsident Joe Biden hat denn auch bereits klar zum Ausdruck gebracht, daß man natürlich länger bleiben werde, falls es notwendig sei. Und Isaf-Chef David Petraeus betonte, daß freiwerdende Truppen zunächst in anderen Landesteilen zum Einsatz kommen müßten. Das Truppenabzugsgerede ist vor diesem Hintergrund nichts anderes als heiße Luft. |