© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  20/11 13. Mai 2011

Nichts wie raus!
Nach dem Tod Osama bin Ladens: Wenn sich Amerika aus Afghanistan zurückzieht – bleiben die Deutschen?
Michael Paulwitz

Mit der Nibelungentreue ist es so eine Sache: Wer nicht aufpaßt, bleibt leicht als letzter in der brennenden Halle zurück, während sich alle anderen schon durch die Seitentüren verdrückt haben. Nach der Tötung Osama bin Ladens wächst in Amerika quer durch alle politischen Lager der Druck, sich zum Sieger zu erklären und den Afghanistankrieg elegant zu beenden. In Deutschland folgt die Abzugsdebatte dagegen einmal mehr den eingeübten Ritualen: Linke und Grüne rufen reflexhaft: „Raus aus Afghanistan“, die Bundesregierung will am Afghanistaneinsatz nicht rütteln. Eine schlüssige staatspolitische Begründung, die mit nationalen Interessen statt moralischen Befindlichkeiten argumentiert, bleiben beide Seiten schuldig.

Es gehe ja nach wie vor darum, „die Situation der Menschen dort zu verbessern“ – so harmlos-apolitisch predigt ausgerechnet der Chef des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch. Mädchen in die Schule zu schicken und Brunnen zu bohren kann allerdings im Ernst kein Ziel sein, das es wert wäre, Gesundheit und Leben unserer jungen Männer aufs Spiel zu setzen – einmal ganz abgesehen davon, daß die hehre humanitäre Arbeit bis dato keine zufriedenstellenden Ergebnisse gezeitigt hat und de facto auch kaum noch stattfindet, weil die deutschen Truppen unter wachsendem Feinddruck mit der Eigensicherung bereits fast völlig ausgelastet sind. Osama bin Laden war einst der Vorwand für den Beginn des Afghanistankrieges und könnte somit auch als Begründung für dessen Beendigung herhalten. Außenminister Guido Westerwelle hat das schon aus dem Gedächtnis gestrichen und argumentiert mit deutschen Sicherheitsinteressen: Man sei nach Afghanistan gegangen, um zu verhindern, daß das Land wieder zur weltweiten Terror-Zentrale werde. Wenn es danach ginge, müßte man heute freilich eher in Pakistan einmarschieren – und noch in einige Länder mehr.

Zudem: Terror ist asymmetrischer Krieg; ein „Krieg gegen den Terror“ verspricht naheliegenderweise größeren Erfolg, wenn er ebenfalls „asymmetrisch“, also mit gezielten punktuellen Schlägen und Kommandoaktionen à la Abbottabad geführt wird. In ganze Staaten einzumarschieren, die auch mit größerem Einsatz an Soldaten und militärischer Gewalt auf Dauer nicht befried- und beherrschbar sind, erscheint dagegen als unproduktive Vergeudung von Menschenleben und Geld. Jenseits des Atlantiks wird diese Diskussion längst geführt. Wenn sich in den Vereinigten Staaten ein Strategiewechsel anbahnt, sollte Deutschland bei all seinen fruchtlosen Debatten über die angemessene Behandlung der Osamas dieser Welt den Zug nicht verpassen. Sonst könnte es leicht passieren, daß die Bundeswehr in Afghanistan bald ganz alleine weiter „stabilisiert“.

Keine der ursprünglichen Begründungen – die Ausschaltung des zum „Terrorfürsten“ stilisierten Osama bin Laden und der „Krieg gegen den Terror“ – taugt noch als Rechtfertigung für die Weiterführung des Afghanistankrieges. Daß die Regierungen in Washington, London und Berlin trotzdem daran festhalten, spricht dafür, daß noch andere Interessen im Spiel sind. Bei den Angloamerikanern mögen diese geostrategischer Natur sein; für die Mittelmacht Deutschland sind solche in Afghanistan kaum zu erblicken. Bleibt also fehlendes Rückgrat gegenüber den Forderungen anderer.

Der Versuch, das halbherzige Ergebnis dieser Nachgiebigkeit, garniert mit universalistisch moralisierenden Versatzstücken, dem eigenen Volk als erweiterte humanitäre Mission eines bewaffneten Technischen Hilfswerks zu verkaufen, ist gründlich gescheitert: Deutschland führt Krieg, wenn auch die meiste Zeit mit angezogener Handbremse, es weiß aber noch immer nicht, warum und wofür.

Aber es gebe ja im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet immer noch „Terrorcamps“, in denen Terroristen ausgebildet würden, die auch Deutschland und Europa unmittelbar bedrohten, hat der Bundesaußenminister kürzlich nachgeschoben. Westerwelles verzweifelter Aktualisierungsversuch läßt eine geradezu groteske doppelte Realitätsblindheit erkennen: Zum einen war die flächendeckende Besetzung Afghanistans schon bisher offensichtlich wenig geeignet, solche Ausbildungslager zu verhindern; zum zweiten geht die unmittelbare Bedrohung weniger von afghanischen Terrorcamps aus als vielmehr von den islamistischen Milieus im eigenen Land, in denen die hausgemachten Dschihadisten heranwachsen, bevor sie sich am Hindukusch den letzten Schliff geben lassen. Wollte man also tatsächlich etwas für die bessere Sicherheit Deutschlands und Europas tun, müßte man zuerst die Einwanderung aus islamischen Ländern beschränken, Hetzer, Fanatiker und Fundamentalisten des Landes verweisen, ihre organisatorischen und personellen Netzwerke zerschlagen und die Parallelgesellschaften austrocknen, in denen sie auf Menschenfang gehen, statt mit Milliardenaufwand militärische Stützpunkte am anderen Ende der Welt zu errichten.

Dafür bräuchte es freilich wiederum Rückgrat. Der deutschen politischen Klasse fehlt aber sowohl der Mut, sich mit gegenläufigen politischen Interessen anderer, auch verbündeter Staaten auseinanderzusetzen, als auch die Entschlossenheit, den Feind im eigenen Haus zu bekämpfen. Aus Konfliktscheu geht man der kleinen Auseinandersetzung heute aus dem Weg und riskiert dafür um so größere Verwerfungen schon in naher Zukunft.

Im Ergebnis wird dann für fragwürdige symbolpolitische Operationen wie den Afghanistaneinsatz das Leben junger Männer in Bundeswehruniform aufs Spiel gesetzt, werden gigantische Ressourcen und Milliarden an Steuergeldern verschleudert. An alldem könnte es schon in naher Zukunft an ganz anderen Schauplätzen bitter fehlen.