© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  22/11 27. Mai 2011

Unsinn der Woche
Und noch eine Kommission
Marcus Schmidt

Maria Böhmer (CDU) hat eine neue Spielwiese. Am Montag trafen sich im Kanzleramt unter Vorsitz der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung die Mitglieder des Bundesbeirats für Integration zu ihrer ersten Sitzung. Böhmer hat 32 Vertreter von „Migrantenorganisationen“ und anderer „gesellschaftlich relevanter Gruppen“ um sich geschart, um mit ihnen künftig Grundsatzfragen der Integration zu diskutieren. Zu entscheiden hat das Gremium allerdings nichts. Doch damit paßt der Beirat bestens zu Böhmer, die ebenfalls in der Integrationspolitik zwar viel zu sagen aber nichts zu entscheiden hat. Entsprechende Gesetzesvorhaben muß sie den zuständigen Ressorts (etwa Innen- und Justizministerium) überlassen. Dafür wird der Beirat mit Sicherheit jede Menge Studien und Empfehlungen produzieren. Doch das konnte Maria Böhmer bislang eigentlich auch ganz gut alleine.

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen