|
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 23/11 03. Juni 2011
Rezepte aus der Mottenkiste gegen „erschlaffende Demokratien“ Wo sich derzeit alle „Politikberater“ um den Zustand der Demokratie sorgen, möchte die sozialdemokratische Friedrich-Ebert-Stiftung nicht fehlen. Ende Juni soll auf einem Berliner „Demokratie-Kongreß“ dem schwächelnden Patienten der Puls gefühlt werden. Zur Einstimmung versuchen die beiden Politologen Christian Krell und Tobias Mörschel zu präzisieren, was die europaweit zu beobachtende „allmähliche Auszehrung und Erschlaffung der Demokratie“ verursacht (Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, 5/6-2011). Als gute SPDler führen sie die „Demokratiedistanz“ immer breiter werdender Bevölkerungsschichten auf die „fortschreitende soziale Spaltung“ zurück. Immer weniger erfülle der demokratische Staat das soziale Versprechen gleicher und gerechter Teilhabe, was das System delegitimiere. Hinzu kämen durch Globalisierung und Neoliberalismus verengte Spielräume demokratischer Politik, woraus sich die drastisch sinkende Wahlbeteiligung und das Aufkommen „populistischer“ Parteien erkläre. Trotzdem sei noch nicht eindeutig von einer „Krise der Demokratie“ zu sprechen. Um die jedoch bedrohliche Entwicklung dahin aufzuhalten, empfehlen Krell und Mörschel mehr „politische Bildung“ und „materielle Gleichheit“. Der gerade in Deutschland ausgeprägte Trend zur sozialen Ungleichheit müsse umgekehrt werden. (ob) www.frankfurter-hefte.de |