17.06.11 / Meldungen

Meldungen

Zigeuner: SPD fordert bessere Bedingungen

Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine bessere Integration der Sinti und Roma in Europa gefordert. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung unter anderem auf, die Europäische Kommission bei der Umsetzung des „EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020“ zu unterstützen und in Deutschland in Kooperation mit den Dachverbänden der Sinti und Roma bis Ende 2011 eine nationale Strategie zu entwickeln, die die Kernbereiche Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum abdeckt. Außerdem soll sich die Bundesregierung gegenüber den Bundesländern dafür einsetzen, daß von der Abschiebung „besonders schutzbedürftiger Roma sowie Ashkali und Ägypter bis auf weiteres abgesehen wird“. (wb)

Sarrazin: Kein Verfahren wegen Volksverhetzung

DARMSTADT. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat die Ermittlungen gegen den Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingestellt. Die Ermittlungsbehörde habe Sarrazin nicht nachweisen können, im Juni vergangenen Jahres bei einem Vortrag gegen den Paragraphen 130 des Strafgesetzbuchs verstoßen zu haben, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Hintergrund der Ermittlungen waren Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators, die Deutschen würden wegen Zuwanderern mit geringerer Bildung vor allem aus der Türkei und dem Nahen Osten „auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer“. Mehrere türkische Organisationen und Privatpersonen hatten daraufhin Strafanzeige gegen den 66jährigen erstattet. Sie warfen Sarrazin unter anderem vor, „den Rahmen der Meinungsfreiheit“ verlassen und Einwanderer „gezielt“ rassistisch beleidigt zu haben. (ho)

Statistiker zählen 29.000 Abtreibungen

Wiesbaden. Im ersten Quartal dieses Jahres sind in Deutschland rund 29.000 Schwangerschaftsabbrüche registriert worden. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden waren das 800 weniger als im Vorjahreszeitraum.

Knapp drei Viertel (74 Prozent) der Frauen, die im ersten Quartal abgetrieben haben, waren zwischen 18 und 34 Jahre alt, 14 Prozent waren zwischen 35 und 39 Jahre. Fast acht Prozent der Frauen waren 40 Jahre und älter. Der Anteil der unter 18jährigen lag bei vier Prozent. 40 Prozent der Schwangeren hatten vor dem Eingriff noch keine Lebendgeburt.Lebensschützer weisen regelmäßig darauf hin, daß in die Statistik nur die gemeldeten Schwangerschaftsabbrüche Eingang fänden und die Dunkelziffer nicht berücksichtigt werde. Zudem täusche der leichte Rückgang über das wahre Ausmaß der Abtreibung in Deutschland hinweg, da die Zahl der gebärfähigen Frauen aufgrund des demographischen Wandels ebenfalls gesunken sei. (ms)