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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 28/11 08. Juli 2011
Dänemark kontrolliert an seinen Grenzen Dänemark hat jetzt wieder Personen- und Warenkontrollen an seinen Staatsgrenzen eingeführt. Diese Entscheidung hat bereits im Vorfeld zu massiver Kritik geführt. Einige mehr oder weniger wichtige bundesdeutsche Politiker haben sich bemüßigt gefühlt, die Reisefreiheit als eine „der größten Errungenschaften der EU“ zu verteidigen und einen „Urlaubs-Boykott“ gegenüber Dänemark zu verhängen. Solche Aussagen sind weder geeignet, das anbrechende Sommerloch zu füllen, noch treffen sie den Kern des Problems. Die dänische Regierung hat diesen Schritt auf Initiative der Dänischen Volkspartei (DF) aufgrund der mangelnden Überwachung der Außengrenzen der Europäischen Union quasi als Selbsthilfemaßnahme gesetzt. Die „lückenlose und vollständige“ Überwachung der EU-Außengrenzen war und ist die Voraussetzung für den Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen. Daß dies nicht funktioniert, wissen wir nicht erst seit den Flüchtlingswellen aus Nordafrika. Auf dem letzten Gipfel mußte die Union ihr Scheitern eingestehen und den Dänen zähneknirschend grünes Licht signalisieren. Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen kann auch als Erfolg der DF gewertet werden.
Andreas Mölzer, FPÖ, ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. www.andreas-moelzer.at |