© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  30/11 22. Juli 2011

Meldungen

Völkerrecht: Gegen die neuen Universalfeinde

WIEN. Als völkerrechtlich stigmatisierter „Feind der Menschheit“ hat der Pirat seit langem ausgedient. Daran ändert auch die aktuelle Wiederbelebung dieses einträglich-gefährlichen Gewerbes durch somalische Freibeuter nichts. Denn der wahre Nachfolger des Piraten in der Rolle des „Universalfeindes“ ist der Terrorist. Wie der Seeräuber aus unendlichen Meeresweiten auftauchte, zuschlug und verschwand, entzieht sich der globalisierte Terrorist nach vollbrachter blutiger Tat territorialer Kontrolle. Trotzdem, so geben sich Michael Kempe und Oliver Gänswein (Unis Konstanz/St.Gallen) überzeugt, taugt der Begriff der Universalfeindschaft nicht zum Schlüssel der völkerrechtlichen Bekämpfung des Terrors (Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte, 2-2010). Zu groß sei sein Mißbrauchspotential. Zu groß die Gefahr, im Feldzug gegen „Menschheitsfeinde“ Machtpolitik zu treiben. Der „Krieg gegen den Terror“ der USA und ihrer Vasallen habe bewiesen, daß dabei die Entgrenzung des Rechts rasch die Unterschiede zum Terrorismus aufhebe. (wm) www.univie.ac.at/znr

Junkerlicher Widerstand gegen Industriepolitik

STUTTGART. Um die „Polonisierung der deutschen Ostmark“, vor allem in der Provinz Posen einzudämmen, brachte Bismarck 1886 das Ansiedlungsgesetz auf den Weg, das es dem preußischen Staat erlaubte, polnische Latifundien zugunsten deutscher Siedler aufzukaufen. Da diese „innere Kolonisation“ nur mäßig effektiv war, ergriff Westpreußens Oberpräsident Gustav von Goßler 1891 die Initiative zur industriellen Arbeitsplatzbeschaffung, um das Deutschtum im agrarischen Osten zu stärken. Trotz partieller Erfolge, etwa der Gründung einer Waggonfabrik in Danzig, scheiterte seine Kombination von Nationalitäten- und Industriepolitik auch an der ostelbischen „Großgrundbesitzerlobby“, wie der Wirtschaftshistoriker Uwe Müller ausführt (Jahrbuch für Regionalgeschichte, 28-2010). Die „Junker“ versagten ihm die Unterstützung in der Furcht, Industrialisierung werde das Lohnniveau heben, die Landflucht beschleunigen und die SPD stärken. (ob) www.jbrg.de

Erste Sätze

Die Darstellung von Geschichte war sowohl in malereigeschichtlicher wie auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht eines der zentralen Themen der deutschen Kunst im
19. Jahrhundert.

Sabine Fastert: Die Entdeckung des Mittelalters, München 2000

Historisches Kalenderblatt

26. Juli 1971: Beginn das Kriegsgerichtsverfahrens gegen US-Captain Ernest Medina, dem der Mord an mindestens 102 südvietnamesischen Zivilisten vorgeworfen wird. Medina, Vorgesetzter des My-Lai-Schlächters William Calley, wird später freigesprochen.