© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  31-32/11 29. Juli / 05. August 2011

Aufgeschnappt
Freiheit statt Gender
Matthias Bäkermann

Am 10. Oktober 2010 triumphierte die FPÖ bei der Landtags- und Gemeinderatswahl, indem sie sich von 10,94 Prozent auf 25,77 Prozent katapultierte und an ÖVP und Grünen als künftig zweitstärkste Fraktion vorbeizog. Die Mandate wurden von 13 auf 27 mehr als verdoppelt – zu Lasten von Schwarz, Rot und Grün. Doch räumlich wollten weder SPÖ, ÖVP noch Grüne dieses Ergebnis umsetzen und blockierten bockig ihre bisherigen Pfründe an Rathauszimmern. Da es keine bürokratische Weisungsinstanz gibt und die politischen Klubs die Frage der Räumlichkeiten untereinander regeln müssen, waren die Freiheitlichen einfach dazu verurteilt, den bisherigen Platz der 13 Parlamentarier aufzuteilen. Bauliche Erweiterungen an dem imposanten Gebäude aus der k.u.k.-Zeit verboten sich aus Gründen des Denkmalschutzes. Völlig hilflos protestierte die FPÖ gegen die beengten Umstände sogar mit publizierten Fotos ihrer wie in einer Legebatterie kauernden Abgeordneten in einer Inseratenkampagne.

Nun scheint sich eine Lösung anzubahnen. Keine der Parteien gibt Räumlichkeiten ab. Dafür muß ausgerechnet die Abteilung Gender-Mainstreaming das Rathaus verlassen. In deren 115 Quadratmeter große Büros kann im Herbst die FPÖ-Fraktion einziehen. Die Presse aus Wien zitierte am Montag einen zufriedenen Fraktionssprecher: „Diese Vereinbarung ist okay.“

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