© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  36/11 / 02. September 2011

Meldungen

FDP: Zastrow verteidigt Westerwelle

Dresden. Der stellvertretende FDP-Chef Holger Zastrow hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gegen die Kritik an seiner Libyen-Politik in Schutz genommen. „Es war eine verantwortungsvolle und vor allem auch eine patriotische Entscheidung, eine eigene souveräne Position innerhalb der Weltgemeinschaft zu beziehen und deutsche Soldaten nicht nach Libyen zu schicken“, sagte Zastrow der JUNGEN FREIHEIT. Es gehe auch um den Respekt für den Einsatz deutscher Soldaten, die bereits in Afghanistan, im Kosovo oder am Horn von Afrika Verantwortung übernähmen. Die Bundeswehr befinde sich zudem im Umbau hin zur Freiwilligenarmee. Da müsse man sich schon die Frage gefallen lassen, ob es angesichts dieser Belastungen verantwortbar gewesen wäre, deutsche Truppen nach Libyen und damit in irgendwelche militärische Abenteuer zu schicken. Scharf kritisierte der sächsische FDP-Chef die Grünen. Deren „Geschrei“ sei besonders bemerkenswert und verlogen. „Die Grünen waren es, Joseph Fischer in vorderster Linie, die 1999 mit dem Ja zum Kosovo-Einsatz der Bundeswehr den ersten Kriegseinsatz deutscher Soldaten nach dem Krieg möglich machten. Ein Einsatz, der im übrigen immer noch läuft“, erinnerte Zastrow. (krk)

„Gorch Fock“ sticht wieder in See

Berlin. Die „Gorch Fock“ sticht wieder in See. Das Segelschulschiff der Deutschen Marine werde im Oktober zu einer Ausbildungsfahrt auslaufen, teilte ein Marine-Sprecher Anfang der Woche mit. Bei den Übungen in der Ostsee werde allerdings nur die Stammbesatzung an Bord sein. Erst nach der noch laufenden Überarbeitung des Ausbildungskonzeptes sollen wieder Offiziersanwärter auf der „Gorch Fock“ geschult werden. Nach dem Tod einer Kadettin und Berichten über angebliche Schikanen an Bord hatte das Verteidigungsministerium Anfang des Jahres die Ausbildungen an Bord zunächst ausgesetzt. (ms)

Maria Böhmer kritisiert Thilo Sarrazin

Berlin. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat Thilo Sarrazin (SPD) vorgeworfen, mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ die Gefühle von integrationswilligen Ausländern in Deutschland verletzt zu haben. Sarrazin habe in den vergangenen Monaten ein Zerrbild gezeichnet, das „bewußt Fortschritte der Integration ausblendet“, sagte Böhmer dem Tagesspiegel. Statt Schreckensszenarien und Schönfärberei brauche es eine „lebhafte und sachliche Diskussion über Integration“. Zwar bedürfe es dafür einer „Kultur des Streitens“, diese müsse jedoch ohne Pauschalisierungen auskommen, mahnte die Integrationsbeauftragte. (ho)

Umfrage der Woche

Sarrazin-Debatte: Ein Jahr danach: Hat die Sarrazin-Debatte Deutschland verändert?

Ja, die Sarrazin-Debatte hat zu konkreten politischen Ergebnissen geführt. 0,5 %

Nein, da Sarrazin sich weigert, seine Thesen politisch umzusetzen, wird sich auch künftig nichts ändern. 11,3 %

Ja, das Buch hat die Meinungsfreiheit in Deutschland gestärkt. Über die gescheiterte Integrationspolitik kann nun offen diskutiert werden. 12,2 %

Nein, es gab lediglich eine öffentliche Scheindebatte. Die Politik ignoriert die von Sarrazin angesprochen Probleme weiter. 76 %

abgegebene Stimmen gesamt: 3971

Aktuelle Umfrage: Ist Guido Westerwelle noch als Außenminister tragbar?

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