© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  40/11 / 30. September 2011

Putin will wieder russischer Präsident werden
Russische Rochade
Alexander Rahr

Premierminister Wladimir Putin und Präsident Dmitrij Medwedew werden die Plätze tauschen. Für den Westen ist die Rochade keine Überraschung. Einige im Westen werden jedoch darüber traurig sein, daß Medwedew es nicht geschafft hat, Rußland während seiner kurzen Präsidentschaft stärker zu demokratisieren. Er und Putin hatten dahingehend ernsthafte Differenzen.

Putin wird als neuer Präsident dem Westen demonstrieren, daß aus seiner Sicht Rußland auf gutem Wege ist, die einseitige Rohstofflastigkeit seiner Wirtschaft abzuschütteln. Die Modernisierung wird fortgesetzt, ausländisches Kapital verstärkt ins Land geholt. Anders als Medwedew favorisiert Putin jedoch die enge strategische Partnerschaft mit Asien, um die Kooperation mit dem Westen auszubalancieren. Die EU mit ihrer werteorientierten Außenpolitik ist ihm lästig. Der Energiesektor wird auch unter dem neuen Präsidenten Putin für ausländische Investoren geöffnet. Doch es gibt immer wieder Rückschritte. Insgesamt wurde die Privatisierung in Rußland verschleppt. Der Beitritt des Landes in die Welthandelsorganisation verzögert sich. Rußland muß sich steigern, um die Modernisierung erfolgreich zu starten.

 

Alexander Rahr ist Leiter des Berthold-Beitz-Zentrums für Rußland in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

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