© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  40/11 / 30. September 2011

Meldungen

Ministerium bleibt in Bonn

Köln. Bonn bleibt offenbar entgegen der Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Hauptsitz des Verteidigungsministeriums. Das hat der Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf führende Regierungskreise berichtet. Zur Begründung hieß es, damit solle ein Dominoeffekt zu Lasten Bonns vermieden werden. Der Wegzug der anderen Ministerien wäre nicht aufzuhalten, wenn das Verteidigungsministerium verlegt würde, zitierte das Blatt aus den Kreisen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Zuge der Bundeswehrreform angekündigt, sein Ministerium größtenteils nach Berlin zu verlagern. Widerstand gegen den Umzug kam offenbar vor allem aus der nordrhein-westfälischen CDU um ihren Landesvorsitzenden und Bundesumweltminister Norbert Röttgen sowie der NRW-Landesgruppe. (ms)

 

Wahlrecht: Koalition wagt Alleingang

Berlin. Im Streit um die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuregelung des Wahlrechts haben Union und FDP angekündigt, ihren Änderungsvorschlag auch ohne Zustimmung der Opposition durchzusetzen. Mit den Stimmen der Koalition beschloß der Innenausschuß in der vergangenen Woche den entsprechenden Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion. Das Verfassungsgericht hatte den Gesetzgeber 2008 verpflichtet, das Wahlrecht zu reformieren. Nach Ansicht der Richter verstößt das Bundeswahlgesetz teilweise gegen die Verfassung, weil es das Phänomen des sogenannten negativen Stimmgewichts im Zusammenhang mit Überhangmandaten begünstigt (JF 37/11). Nach dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen soll die bisher mögliche Verbindung von Landeslisten einer Partei abgeschafft werden. Durch den Verzicht auf Listenverbindungen werde die Häufigkeit des Auftretens des negativen Stimmgewichts „erheblich reduziert“. SPD und Grüne kündigten bereits an, gegen das neue Wahlgesetz Klage einzureichen. (ms)

 

„Tradition mit Zukunft“ stellt Betrieb ein

Berlin. Das größte deutschsprachige Internetforum für Verbindungsstudenten, „Tradition mit Zukunft“ ist am Dienstag überraschend geschlossen worden. Er sehe sich derzeit nicht in der Lage, „die Server, Datenbanken und das System adäquat zu betreuen und die Qualität und Sicherheit der bereitgestellten Informationen zu gewährleisten“, schrieb der Gründer und Chef-Administrator des Portals, Thilo Haas. Derzeit wird nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT an einer neuen Version des virtuellen Verbindungs-Forums gearbeitet. Bis diese zur Verfügung steht, sollen die Nutzer auf die Facebook-Gruppe „Tradition mit Zukunft“ ausweichen. (krk)

 

Umfrage der Woche

Berlin-Wahl: Warum sind die Rechtsparteien gescheitert?

Weil sie gegeneinander statt gemeinsam angetreten sind. 35,2 %

Weil in Berlin sowieso nur linke Protestparteien eine Chance haben. 18,1 %

Weil es ihnen an charismatischem Führungspersonal mangelt. 26,4 %

Weil sie nicht die richtigen Themen angesprochen haben, mit der Fokussierung auf den Kampf gegen die Islamisierung lassen sich nicht genug Wähler mobilisieren. 20,3 %

abgegebene Stimmen gesamt: 4212

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