© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  05/12 27. Januar 2012

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Bundestagsparteien nehmen mehr Geld ein

Berlin. Die Einnahmen der im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der CSU sind im Jahr 2009 erneut gestiegen. Das geht aus dem in der vergangenen Woche durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) veröffentlichten Bericht über die Rechenschaftsberichte 2008 und 2009 der Parteien sowie über die Entwicklung der Parteienfinanzen hervor. Die SPD verzeichnete demnach 2009 Einnahmen in Höhe von gut 173,32 Millionen Euro und damit gegenüber 2008 ein Plus von 3,47 Prozent. Die CDU erzielte 2009 Einnahmen von knapp 162,73 Millionen Euro (plus 9,97 Prozent). Die CSU mußte dagegen der Unterrichtung zufolge 2009 mit Gesamteinnahmen von gut 41,97 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang von 16,93 Prozent ausweisen. Die FDP nahm 2009 dagegen mehr als 43,25 Millionen Euro (plus 35,49 Prozent) ein, Bündnis 90/Die Grünen konnte im selben Zeitraum ihre Gesamteinnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 11,61 Prozent auf gut 30,55 Millionen Euro steigern. Die Linkspartei erzielte 2009 laut Bericht Gesamteinnahmen in Höhe von 27,26 Millionen Euro (plus 8,24 Prozent). Die Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge, die Spenden und die Mittel der staatlichen Parteienfinanzierung sind die wichtigsten Einnahmequellen der Parteien. „Sie umfaßten im Jahr 2009 bei den Bundestagsparteien zwischen etwa 70 und 90 Prozent der Gesamteinnahmen“, heißt es in dem Bericht des Parlamentspräsidenten. (ms)