© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  06/12 03. Februar 2012

Wortmeldung der Woche
Christian Ströbele darf reden
Marcus Schmidt

Lange mußte Christian Ströbele auf diesen Auftritt warten. In der vergangenen Woche durfte der Grünen-Abgeordnete vor dem Bundestag endlich seine Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes begründen. Bislang hatte ihm die Fraktion dies stets verweigert, da er eine von der Mehrheit abweichende Meinung vertritt.

Vizepräsident Wolfgang Thierse erteilte Ströbele mit dem ausdrücklichen Hinweis auf dessen „verfassungsrechtlich gesichertes Recht“ das Wort. Zu verdanken hat Ströbele dies Frank Schäffler (FDP) und Klaus-Peter Willsch (CDU), denen 2011 bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm gegen den ausdrücklichen Willen ihrer Fraktionen von Bundestagspräsident Norbert Lammert das Wort erteilt wurde. Der CDU-Politiker hatte damit einen vieldiskutierten Präzedenzfall geschaffen.

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