© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  06/12 03. Februar 2012

Meldungen

ZDF will Programm nach KEF-Urteil zurechtstutzen

MAINZ. Die Geschäftsleitung des ZDF hat die Sendermitarbeiter aufgefordert, Projekte zu identifizieren, die „zur Disposition gestellt“ werden könnten. Ursache ist eine Entscheidung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (der öffentlichen-rechtlichen Medien), kurz KEF. Die Behörde, die die Höhe der GEZ-Beiträge berechnen soll, hat dem Mainzer Sender Einsparungen in Millionenhöhe abverlangt. Laut Focus sollen beim ZDF 300 Jobs wegfallen. Das ZDF hatte in den Jahren zuvor mit neuen Sendern wie ZDFneo und ständig wachsenden Onlineaktivitäten immer neue Stellen geschaffen. (rg)

OLG Düsseldorf läßt Abmahnanwälte abblitzen

DÜsseldorf. Tausende von Abmahnungen gegen Internetnutzer könnten unwirksam sein. Die auf Urheberrechtsverstöße spezialisierte Hamburger Kanzlei Rasch hat womöglich unwirksame Abmahnschreiben versandt. Die Briefe, mit denen sie Nutzer von Tauschbörsen abgemahnt hat, wiesen in der Vergangenheit mehrere formale Fehler auf. Daher hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Beschluß festgestellt, daß sie bestimmten Mindestanforderungen nicht genügen. Sie könnten daher unwirksam sein. Rechtsanwalt Christian Solmecke, der Tauschbörsennutzer vertritt, vermutet: „Theoretisch könnte diese Entscheidung auch dazu führen, daß jetzt einige Betroffene bereits gezahlte Abmahngebühren wieder zurückfordern können.“ (rg)

ROG: Deutschland bei Pressefreiheit Mittelmaß

BERLIN. Deutschland liegt in bezug auf die Pressefreiheit weltweit auf dem 16. von 179 Plätzen. In der Rangliste der Reporter ohne Grenzen (ROG) belegt Finnland den ersten Platz vor Norwegen, Estland, den Niederlanden und Österreich. Mit den Kapverden (Platz neun) liegt sogar ein afrikanisches Land vor Deutschland. Als problematisch wurde von ROG die Behinderung der Medien durch deutsche Behörden identifiziert. Sie erteilten entweder keine Auskunft oder – schlimmer noch – bespitzelten Journalisten. Noch viel problematischer sind EU-Länder wie Italien (61.) und Bulgarien (80.). Sie liegen weit hinter dem angeblich so restriktiven Ungarn, das den 60. Platz belegt. (rg)