© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  18/12 27. April 2012

Meldungen

Koalition streitet über Anti-Abmahn-Gesetz

Berlin. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will die Kosten für den ersten Abmahnbrief auf 84 Euro beschränken und damit das Geschäft mit Massenabmahnungen unattraktiver machen. Bislang kassieren auf dieses „Geschäftsmodell“ spezialisierte Anwaltskanzleien von Nutzern oft drei- bis vierstellige Beträge für die Verwendung von Fotos oder Filmen. Unvorsichtige Nutzer können bei Facebook so schnell viel Geld verlieren. Laut Medienberichten blockiert jedoch die Union den Gesetzentwurf, weil das geistige Eigentum durch ihn nicht genug geschützt werde. (rg)

Facebook geht gegen deutsche Nordseeinsel vor

München. Facebook geht rechtlich gegen Norderney vor. Grund ist ein alter Badekarren, in dem Touristen eine Videobotschaft aufnehmen können. Der Badekarren, der aussieht wie ein zu klein geratener Bauwagen, heißt „Facebox“, und der dazugehörige Schriftzug erinnert sehr stark an das Sozialnetzwerk. Daher hat das kalifornische Unternehmen jetzt Widerspruch gegen eine Entscheidung des Patentamts eingelegt, das die Markenrechte für Facebox an Norderney vergeben hat. (rg)