05.10.12 / Meldungen

Meldungen

Afghanistan: BND zeichnet düsteres Bild

Hamburg. Der Bundesnachrichtendienst (BND) schätzt die Lage in Afghanistan offenbar wesentlich skeptischer ein als die Bundesregierung. Das geht laut Spiegel aus einem internen Bericht des Auslandsgeheimdienstes hervor (Kommentar Seite 2). Demnach erwartet der BND eine Verschärfung der Sicherheitslage und befürchtet, daß die Anschläge von Angehörigen der afghanischen Sicherheitsbehörden gegen ausländische Soldaten weiter zunehmen werden. In dem Bericht mit dem Titel „Afghanistan bis zum Jahr 2014 – eine Prognose“, wird zudem dem Wiedereingliederungsprogramm für Taliban-Kämpfer, die die Seiten wechseln, ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Dieses habe keine Auswirkungen auf den Friedensprozeß, zitiert das Magazin aus der vertraulichen Analyse. Der BND kommt zu dem Schluß, daß auch nach dem für 2014 geplanten Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan bis zu 35.000 ausländische Soldaten benötigt werden, um das Land zu stabilisieren. (ms)

Merkel fordert Toleranz für Islam

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu aufgerufen, dem Islam in Deutschland mit mehr Toleranz zu begegnen. In einer Telefonkonferenz mit CDU-Mitgliedern sagte Merkel auf die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre: „Wir sollten da ganz offen sein und sagen: Ja, das ist ein Teil von uns.“ Gleichzeitig warb die CDU-Politikerin laut Welt dafür, sich als Christ wieder mehr Gedanken über die eigene Religion zu machen und verstärkt über das Christentum zu sprechen, als Angst vor dem Islam zu haben. Merkel verwies in diesem Zusammenhang darauf, daß die Mehrheit der drei Millionen in Deutschland lebenden Moslems friedlich sei und sich von den gewaltsamen Protesten gegen den Mohammed-Film distanziert habe. „Wir müssen unheimlich aufpassen, daß wir nicht alle über einen Kamm scheren“, warnte sie. Die Islamisten seien nicht der Islam in Deutschland. (krk)

Beobachtung der Linkspartei auf der Kippe

Halle. Die Beobachtung von Teilen der Linkspartei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz steht offenbar auf der Kippe. Der neue Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Hans-Georg Maaßen, äußerte sich in der vergangenen Woche in einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages zurückhaltend, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. „Wir prüfen, ob und in welchem Umfang die Beobachtung der Linkspartei fortgesetzt werden soll“, wird Maaßen zitiert. Zuletzt hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz neben 27 Bundestagsabgeordneten vor allem einzelne Parteigliederungen wie etwa die Kommunistische Plattform im Visier. (ms)

Umfrage der Woche

„Neukölln ist überall“: Liegt Buschkowsky mit seiner Kritik an der multikulturellen Gesellschaft richtig?

Nein, es handelt sich lediglich um Einzelfälle. Im Großen und Ganzen ist die Integration gelungen. 8,8 %

Nein, er geht davon aus, daß sich die Probleme in den Parallelgesellschaften lösen lassen. 5,1 %

Ja, die von Buschkowsky geschilderten Zustände sind in jeder deutschen Großstadt anzutreffen. 56,3 %

Ja, bestimmte Einwanderergruppen lassen sich nicht integrieren. 29,8 %

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