© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  14/13 / 29. März 2013

Blendwerk des Teufels
Erfüllung einer geheimen Staatsräson: Finanzminister Wolfgang Schäuble arbeitet am Verschwinden der Bundesrepublik in einem eurokratischen Zwangsstaat
Doris Neujahr

Im Volk hieß er: der Teufel! Bereits als Kind wurde er so genannt wegen seines fahlen, hageren Gesichts und den tückischen Augen, die alle erschreckten. Die Rede ist von Oliver Necker (gestorben1483), geboren in Gent, der zum engsten Vertrauten des französischen Königs Ludwig XI. aufstieg. Von der Natur zum Außenseiter gemacht, schärfte er früh den Blick für seine Umgebung, für die menschlichen Schwächen und Abgründe. Für Ludwig XI., der gegen den Widerstand des Adels den französischen Zentralstaat begründete, wurden seine Fähigkeiten unverzichtbar. Der Schriftsteller Alfred Neumann hat das Verhältnis der beiden Männer in dem 1926 erschienenen, zu Unrecht vergessenen Roman „Der Teufel“ behandelt.

Um den Anführer der feindlichen Adelsliga auszumanövrieren, zetteln sie in dessen Herrschaftsgebiet einen Aufstand an, um ihn dann gemeinsam niederzuschlagen. Der König, vom Teufel beraten, geht dabei so brutal vor, daß sein Gegenspieler von der Ehrlichkeit seiner Gesinnung überzeugt ist und mit ihm ein Bündnis schließt, das ihn am Ende zu Fall bringt. Der König erkennt den Teufel als seinen Geistes- und Herzensbruder, als seines „Selbstes besseren Teil“ an. Oliver, aus Freude am politischen Spiel und auf der Suche nach einem höheren Selbst, verschreibt sich völlig der Person des Königs, in dem er die überpersönliche Idee des Staates verkörpert findet.

Für seine politischen Freunde ist er: „Der fröhliche Sisyphos“. So heißt die Festschrift, die im vergangenen Jahr zum 70. Geburtstag Wolfgang Schäubles erschien. Der Titel geht auf die Selbstbeschreibung zurück, die der Geehrte 1994 in seinem Buch „Und der Zukunft zugewandt“ abgab. Der Sisyphos-Politiker kennt die Grenzen menschlichen Tuns und weiß, daß er höchstens die vorletzten, nie die letzten Dinge verhandelt. Dennoch geht er jeden Tag fröhlich an die Arbeit.

Das ist fast zwanzig Jahre her. Der Maastricht-Vertrag, der den Euro besiegelte, war beschlossen, aber seine Gefahren waren noch graue Theorie. Selbst Kritiker dachten: Wenn Schäuble, dieser kluge Kopf und Verantwortungsethiker, sich so vehement dafür einsetzt, kann es so schlimm nicht kommen. Gewiß hält er geheime Trümpfe in der Hinterhand.

Heute steht der Finanzminister mit leeren Händen da und greift in unsere Taschen. Ein gescheiterter Europapolitiker, ein Bankrotteur und Hasardeur. Mit jeder neuen Erklärung schlägt er der Wahrheit ins Gesicht: Griechenland oder Spanien seien auf einem guten Wege, in der Euro-Krise sei das Schlimmste überwunden, die Milliarden-Hilfspakete seien einmalig und absolut zweckgebunden. Messerscharf kann er begründen, warum Deutschland der größte Nutznießer sei und die kalte Enteignung gar nicht stattfinde. Bei seiner Intelligenz weiß er, daß er Unsinn redet. Er ist zum Zyniker der Machtausübung geworden, der ungerührt sein Ansehen verspielt. Was für Abgründe sich in ihm auftun, unter welcher Anspannung er steht, ließ sich erahnen, als er in der Bundespressekonferenz im November 2010 einen Untergebenen demütigte.

Warum tut er sich das an? Sich und den anderen? Die Verantwortungsethik erklärt hier nichts mehr. Sonst würde Schäuble nach einer gründlichen Selbstprüfung zu dem Ergebnis kommen, daß die Euro-Problematik ihn gründlich überfordert beziehungsweise daß sie auf dem eingeschlagenen Pfad unlösbar ist, weil das Konzept der Gemeinschaftswährung nicht aufgeht. Ist er in Wahrheit ein Gesinnungsethiker, also einer, dem es nicht auf die konkreten Folgen seines Tuns, sondern nur darauf ankommt, die Flamme der guten Gesinnung rein und am Leben zu halten?

Dafür erscheint er dann doch zu sachlich, zu reflektiert und hat er zu häufig und fundiert über moralisierende Fanatiker gespottet. Oder hält er seine Entscheidungen für taktische Elemente eines strategischen Geniestreichs, der nur für Eingeweihte erkennbar ist und an dessen Ende die Verwirklichung der „europäischen Idee“ steht? Selbst dann müßten ihm Zweifel kommen, denn unter „Europa“ verstehen die Europäer gemäß den jeweiligen nationalen Interessen ganz Unterschiedliches. Offenbar haben wir es auch bei ihm mit einem Grenzüberschreiter (neudeutsch: Borderliner) zu tun.

Oliver nimmt es hin, daß der König seine schöne Ehefrau Anne zu seiner Geliebten macht. Als die Staatsräson es verlangt, daß der König einen legitimen Thronfolger zeugt und dafür seine längst suspendierte Ehe wieder aufnimmt, ist er zum Äußersten bereit. Um den König von der Geliebten zu trennen, opfert Oliver die eigene Frau. Und Anne, um ihren Mann aus seinem Zwiespalt zu befreien, wählt die Lösung, die er ihr indirekt offeriert und nimmt Gift. In Oliver findet eine Vereisung der Seele“ statt, er geht jetzt ganz in der Staatsidee auf. „Es war nicht Schuldgefühl oder Reue, es war das Grauen der Einsamkeit, weil er seit jenem Augenblick wußte, daß er die Grenze überschritten hatte, und daß er allein war, ohne den König –, nein, daß er allein König war, ohne Ludwig, den Menschen.“

Wolfgang Schäuble erlitt am 9. Mai 2010 in Brüssel einen körperlichen Zusammenbruch. Das war unmittelbar vor dem ersten Krisentreffen der Euro-Staaten, auf dem beschlossen wurde, das „No-bail-out“-Prinzip von Maastricht zu durchbrechen und gemeinschaftlich für die griechischen Schulden einzustehen. Danach hat er weitergemacht. Seitdem versucht er, den Deutschen den vergifteten Apfel der Schuldenunion schmackhaft zu machen. Es geht gar nicht mehr um das Gelingen der Währungsunion, sondern um das Verschwinden der Bundesrepublik in einer eurokratischen Zwangsgemeinschaft. Auch das kann die Erfüllung einer geheimen Staatsräson sein.

Mit zunehmender Hinfälligkeit wird Ludwig XI. zum Risiko für den von ihm erschaffenen Staat. Die Befehle, die aus seinem streng abgeschirmten Schloß ergehen, lauten immer kleinlicher, abstruser, willkürlicher. Mit Sorge sieht Oliver, wie er „je nach dem Grade des eigenen Siechtums die Untertanen reizte und quälte“.

Um das Königsamt und die staatspolitische Idee vor dem maladen Ludwig zu retten, entschließt sich Oliver, aus der Anonymität herauszutreten und sich als engster Vertrauter des Monarchen zu erkennen zu geben. Nun wird Ludwig zum Gegenstand des Mitleids und des Gebets: Der König und sein Werk sind rein, was ihnen Böses zugeschrieben wird, ist bloß ein Blendwerk des Teufels.

Oliver weiß, daß der Tod des Königs für ihn das Todesurteil bedeutet. Um den französischen Zentralstaat und das eigene geheime Fortleben in ihm zu sichern, ist er zum Opfertod bereit.

Tatsächlich leben Ludwig und Oliver Necker durch die Jahrhunderte im französischen Zentralstaat weiter. Auch Schäuble inszeniert seinen europapolitischen Opfergang. Wird er in der von ihm erstrebten europäischen Zukunft weiterleben?