© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  18/13 / 26. April 2013

Grüße aus Rom
Unwürdige Politposse
Paola Bernardi

Der Platz des Quirinal in Rom strahlt immer eine fast feierliche Ruhe aus: Keine Händler, keine Bettler, wenig Verkehr. Auf dem Turm des Quirinal-Palastes flattern die Fahnen im Frühlingswind. Die Corazzieri, die baumlangen Gardisten, halten Tag und Nacht Wache, wie bereits zu Zeiten als noch die Könige in Italien regierten. Jetzt beschützen sie den Präsidenten der Republik Italiens. Hier, im Quirinalspalast scheint die Zeit stillzustehen. Von hier schaut man auf das Parlament, den Palazzo Montecitorio, wo sich in den letzten fünf Tagen Unerhörtes ereignete. Fünf Tage lang dauerte die Wahl des neuen Staatspräsidenten, bis der fast 88jährige Giorgio Napolitano am Wochenende für eine zweite siebenjährige Amtszeit wiedergewählt wurde: ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Landes.

Seit den Parlamentswahlen vor acht Wochen bewegt sich in der italienischen Politik nichts. Der linke Parteiführer Pier Luigi Bersani wies immer wieder die Forderung des Ex-Premiers Silvio Berlusconi zurück, eine direkt von beiden Seiten unterstützte Regierung für dringende Reformen zu bilden. Und die „Grillo“-Anhänger blockierten überhaupt jede Kooperation.

Es war ein erbärmliches Polit-schauspiel, das sich die Parteien um das Amt des Staatspräsidenten lieferten. Bis zuletzt wurde gepokert bei diesem Gezerre um die Macht. Während das Land am Rande des finanziellen Abgrunds steht, feilschten die Politiker um die Nachfolge des scheidenden italienischen Präsidenten Napolitano. Der greise Ex-Kommunist bemühte sich mit allen Kräften um einen Kompromiß, wurde nicht müde, an die Verantwortlichen zu appellieren. Immer wieder wurden neue Kandidaten ins Rennen geschickt – und verloren.

So der frühere Christdemokrat und ehemalige Senatspräsident Franco Marini. Dann wurde Romano Prodi, ehemaliger Premier und EU-Kommissionschef aufgestellt. Und auch er verlor kläglich: Die von ihm gegründete linke Partei „Olivenbaum“, später PD, „verriet“ ihn, obwohl vorher Einigkeit beschworen wurde. Heckenschützen aus den eigenen Reihen hatten ihn zu Fall gebracht. Ein tief schockierter und beleidigter Prodi blieb zurück. Nach diesem Debakel trat auch der Vorsitzende der PD, Bersani, zurück, und Rosy Bindi, die Präsidentin der PD, warf ebenfalls das Handtuch. Die Linke hat keine Führung mehr und Grillo spricht von „Staatsstreich“. Jetzt soll Napolitano einen Weg aus der Sackgasse weisen.