© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  20/13 / 10. Mai 2013

Meldungen

Deutscher KSK-Soldat in Afghanistan gefallen

BERLIN. Nach dem Tod eines Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) während eines Gefechts im Norden Afghanistans ist in Deutschland eine neue Debatte über den Afghanistaneinsatz entbrannt. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, forderte mehr Transparenz bei KSK-Einsätzen. „Ich bin der Auffassung, daß die Geheimhaltung bei KSK weit überzogen ist.“ Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) warnte unterdessen vor einem Strategiewechsel der Bundeswehr in dem umkämpften Land. Die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte sei der einzige richtige Ansatz, um die Verantwortung für die Sicherheitspolitik im Land vollständig an die Regierung in Kabul zu übergeben. Der 34 Jahre alte KSK-Soldat war am Sonnabend bei einem Gefecht mit den radikalislamistischen Taliban gefallen. Die deutschen Truppen waren zuvor von der afghanischen Armee um Hilfe gebeten worden. (ho)

 

Staatsminister gegen Rechtsextremismus

BERLIN. Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will den „Kampf gegen Rechts“ zum zentralen Wahlkampfthema der Liberalen machen. „Beim Kampf gegen Rechtsextremismus müssen wir ein viel größeres Engagement zeigen“, sagte sie der Welt. „Ich will nicht ausschließen, daß das eine oder andere Präventionsprogramm finanziell aufgestockt wird.“ Aber noch wichtiger sei, daß die vorhandenen Gelder noch gezielter eingesetzt würden. „Ich kann mir vorstellen, daß es im Bundeskanzleramt einen Staatsminister gibt, der sich als Beauftragter der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus mit Fragen der Gesellschaftspolitik befaßt, nicht mit der Gesetzgebung“, sagte die Ministerin der Zeitung. Der Kampf gegen den gesellschaftlich verankerten Rechtsextremismus „ist eines der ganz großen Themen der nächsten Legislaturperiode“. (FA)

 

Ifo-Chef Sinn attackiert deutsche Euro-Retter

MÜNCHEN. Der Chef des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, ist scharf mit der Euro-Rettungspolitik ins Gericht gegangen. „Wenn ein Land mit dem Euro nicht zurechtkommt, weil es nicht mehr wettbewerbsfähig ist, sollte es besser selbst austreten“, sagte Sinn der Welt. Deutschland müsse aufhören, solche Länder mit Krediten künstlich im Euro zu halten. „Wir werden durch eine solche Politik ärmer und ziehen zugleich immer mehr Hakenkreuzfahnen auf uns.“ Thesen, wonach Deutschlands Exportindustrie nach einem Euro-Austritt schweren Schaden nehmen würde, trat Sinn vehement entgegen. „Natürlich kann Deutschland auch ohne den Euro existieren. Die Horrorszenarien, die für einen Austritt gemalt werden, sind allesamt übertrieben.“ (ho)

 

JF Umfrage

Kindersex-Vorwürfe: Müssen die Grünen ihre Vergangenheit aufarbeiten?

53,2 % Ja, bis heute sitzen maßgebliche Befürworter der Entkriminalisierung von Pädophilie in wichtigen Positionen bei den Grünen.

3,8 % Nein, die Partei hat sich längst von ihrer Vergangenheit distanziert.

9,1 % Nein, es wäre dringender, die aktuelle Politik der Grünen aufzuarbeiten.

33,9 % ja, es muß endlich Klarheit darüber geben, wie stark die Partei in die Pädophilen-Szene verstrickt war.

abgegebene Stimmen gesamt: 3713

 

Aktuelle Umfrage: SS-Mitgliedschaft: Ist Derrick im Fernsehen noch tragbar?

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