10.05.13 / Meldungen

Meldungen

Warnung vor Rückkehr der Dschihadisten

BERN. Angaben des Schweizer Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zufolge, stellen Dschihadreisende ein „beträchtliches Sicherheitsrisiko“ für westliche Staaten dar. Wie aus dem aktuellen NDB-Lagebericht hervorgeht, konkretisiere sich der Trend von „Reisebewegungen aus Europa in Richtung dschihadistische Konfliktgebiete“. Genannt werden hier Syrien, Mali, Somalia, Pakistan und der Jemen. Aus Schweizer Perspektive stelle derzeit Somalia das wichtigste Dschihadgebiet dar. Grund: Die Mehrzahl der bisher bekannten Dschihadreisenden aus der Schweiz gingen Richtung Somalia. Unterstützer- und Schleuserstrukturen sowie Kontaktnetze seien hierfür maßgebend. Explizit warnte der NDB-Bericht, vor dem Risiko, daß Rückkehrer mit den erworbenen Fähigkeiten sowohl Anschläge durchführen sowie als „Vorbild und Inspirationsquelle“ wirken oder „aktiv Personen rekrutieren“ könnten. (ctw)

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Schweden: Sinkende Sympathien für den Euro

STOCKHOLM. Die EU-Sympathien der Schweden haben einen neuen Tiefpunkt erreicht. Laut einer Umfrage des Göteborger SOM-Instituts wollen derzeit nur neun Prozent den Euro als Zahlungsmittel einführen. Die Zahl der Personen, die der EU-Mitgliedschaft grundsätzlich positiv gegenüberstehen, sank von 53 Prozent im Jahr 2010 auf 42 Prozent, berichtet Radio Schweden. Ursache für diesen Trend sei vor allem die wirtschaftliche Krise in der EU und die Sorge um die eigene finanzielle Situation. Der Politikwissenschaftler Sören Holmberg kritisierte, „ebenso wie die Bevölkerungen vieler anderer Länder ist die schwedische Bevölkerung ein wenig opportunistisch“. Momentan werde der EU und dem Euro die Schuld für die wirtschaftliche Schwäche angelastet. Die Einführung des Euro als Währung hatte die schwedische Bevölkerung 2003 in einer Volksabstimmung verhindert. (ho)

Polen: Kritik an EU-Fahne im Parlament

WARSCHAU. Gegen die ständige Ausstellung der EU-Fahne im Parlament sowie in anderen Institutionen Polens hat sich die Sejm-Abgeordnete Krystyna Pawłowicz (PiS) gewandt. Vor dem Hintergrund des am 2. Mai begangenen „Tages der Republik-Flagge“ argumentierte die frühere Richterin am Verfassungsgericht in ihrer Parlamentsanfrage, Polen sei Mitglied vieler internationaler Organisationen, doch keines derer Symbole werde „alltäglich neben der polnischen Flagge exponiert“. Die Praxis sei verfassungswidrig und beraube die polnischen Farben ihrer einzigartigen Stellung. Die „kriecherische Haltung gegenüber der EU“ verletze die patriotischen Gefühle vieler Polen. (ru)