© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  06/14 / 31. Januar 2014

Finis Erben wollen den Durchbruch
Italien: Nach dem glanzlosen Abgang Gianfranco Finis setzt Italiens Rechte auf einen Neubeginn
Fabio Collovati

Ein italienischer TV-Kommentator spottete, man fühle sich mit Blick auf die Parteienlandschaft derzeit wie im Kinosessel, wenn plötzlich wieder Streifen aus den Neunzigern wie „Titanic“ oder „König der Löwen“ laufen. In diesen Tagen erlebt die krisengeschüttelte Republik eine Renaissance zweier Parteien, die längst Geschichte gewesen sind. Der gestürzte Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seine bisherige Regierungspartei „Volk der Freiheit“ aufgelöst und hat sich mit seiner neuen, alten „Forza Italia“ in die Opposition zurückgezogen. Sein langjähriger Gefolgsmann Angelino Alfano hingegen bleibt mit seinen Getreuen in der Regierung, er hat kürzlich die „Neue Rechte Mitte“ mit 5.000 Mitgliedern ins Leben gerufen.

Hinzu kommen urplötzlich Einigungsbemühungen innerhalb des rechten Spektrums, welche bis dato unmöglich schienen. Anfang der neunziger Jahre hatte der spätere Außenminister und Parlamentspräsident Gianfranco Fini die postfaschistische Sozialbewegung MSI in die moderate „Alleanza Nationale“ umgewandelt. Damit öffnete er seine Partei für Regierungsbündnisse innerhalb des konservativen Lagers mit Berlusconi. Finis Plan war es, langfristig die Nachfolge der infolge von zahlreichen Korruptionsskandalen untergegangenen Christdemokraten anzutreten. Doch nach anfänglichen Erfolgen sorgte Finis Drang, die Partei immer mehr zu liberalisieren, zu zahlreichen Abspaltungen. Am Ende überführte er die AN in Berlusconis „Volk der Freiheit“. Doch nachdem der Mailänder Unternehmer zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, ging auch diese Beziehung in die Brüche. Fini kandidierte bei der letzten Wahl mit einer liberalen Liste „Zukunft und Freiheit“ und scheiterte gnadenlos. Er zog sich aus der aktiven Politik zurück.

Nun sammeln sich jene, die sich von ihm abgewandt haben. Unter dem Arbeitstitel „Neue Nationale Allianz“ planen Roms ehemalige Oberbürgermeister, Gianni Alemanno, Ex-Verteidigungsminister Ignazio La Russa und der frühere Regionalpräsident von Latium, Francesco Storace, eine neue Partei.

Läuft alles nach Wunsch, soll die neue Partei bereits zur Europawahl im Mai antreten. La Russa plädierte allerdings dafür, daß man den Namen seiner Partei „Brüder Italiens“ nutze, die bei den Parlamentswahlen den Sprung in die Abgeordnetenkammer schaffte. Storace hält diese Diskussion für „durchaus lösbar“ und fügte gegenüber der Tageszeitung Il Giornale an: „Der Wille ist, die Fehler von Fini zu korrigieren. Er hat uns gegeneinander ausgespielt, aber das ist jetzt vorbei.“

Die Chancen für eine neue Rechtspartei stehen gut. Allein die Ankündigung reichte aus, um die noch nicht einmal gegründete Partei über die Dreiprozent-hürde zu hieven. Der Einzug ins EU-Parlament wäre damit gesichert.

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