© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  09/14 / 21. Februar 2014

Italiens Ministerpräsident Enrico Letta zurückgetreten
Unregierbar
Fabio Collovati

Nun ist also auch die 65. Nachkriegsregierung Italiens am Ende. Mit Enrico Letta hat es einen um Ausgleich bemühten Sachwalter getroffen. Nachfolger würde gerne Matteo Renzi werden. Der Bürgermeister von Florenz, den italienische Medien als „Wunderkind“ bezeichnen, hat die sozialdemokratische Partei hinter sich gebracht, um seinen Parteifreund Letta zu stürzen.

Die Folgen für das krisengeschüttelte Land sind unabsehbar. Renzi möchte nahtlos die Regierungsgeschäfte Lettas übernehmen, andere Regierungspolitiker streben wieder einmal Neuwahlen an. Nach dem Interregnum des ehemaligen EU-Kommissars Mario Monti sollte die Große Koalition aus Sozialdemokraten und Silvio Berlusconis Partei „Volk der Freiheit“ für Stabilität sorgen. Doch Berlusconis Truppe ist längst gespalten, ein Teil davon befindet sich in der Opposition. Wichtiger als Neuwahlen wäre ohnehin die längst überfällige Reform des italienischen Wahlrechts, welches skurrile Listenverbindungen ermöglicht und damit instabile Regierungen begünstigt.

Doch genau daran sind alle bisherigen Vorgänger Renzis gescheitert. Der 39jährige Aufsteiger wird sich an diesem Vorhaben messen lassen müssen. Solange diese wesentliche Reform nicht in Angriff genommen wird, bleibt Italien Krisenherd Nummer eins innerhalb der Europäischen Union.

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